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Die polnische Zivilprozessordnung von 1930/33

Unter Berücksichtigung des deutschen, österreichischen, russischen und französischen Rechts

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Adam Polkowski

Polen erhielt 1930/33 eine eigene Zivilprozessordnung, welche die unterschiedlichen prozessualen Regelungen in den ehemaligen Teilungsgebieten außer Kraft setzte. Diese ZPO beruht auf einer detaillierten Auseinandersetzung mit dem Zivilprozessrecht der Teilungsgebiete sowie Frankreichs und Ungarns. Diese Arbeit untersucht den Vereinheitlichungsprozess unter Darstellung der historischen Entwicklung des polnischen Rechts sowie die Vorbereitung des Gesetzentwurfs durch die Kodifikationskommission der Zweiten Republik. Es handelt sich hierbei um eines der interessantesten, außerhalb Polens nur wenig bekannten Beispiele moderner Rechtsvereinheitlichung in Europa. Dies ist auch heute vor dem Hintergrund der Neuakzentuierung der Zivilrechtsvereinheitlichung in der Europäischen Union von Bedeutung.

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II. Die Kodifikationskommission der zweiten Republik unter besonderer Berücksichtigung der ZPO in den Jahren von 1919–1939

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1. Die Einsetzung der Kommission Nach Beendigung des Ersten Weltkriegs verlor die Regierung, trotz der Kriegs- folgen, die Vereinheitlichung des Rechts nicht aus den Augen. Der Sejm stellte in seinen ersten Debatten nach dem Krieg am 20. Februar 1919 fest, dass neben einer Verfassung auch im Bereich des Zivil- und Strafrechts einheitliche Gesetze existieren müssten, um ein Zusammenleben im rechtlichen Sinne zu ermöglichen. Eine innerhalb des Justizministeriums bestehende Kommission zur Ausarbeitung von Gesetzesvorlagen wurde von ursprünglich acht Mitgliedern auf fünfzehn erhöht und durch Bildung neuer Abteilungen fürs Handels- und Zivilprozessrecht erweitert87. Im Sejm begannen am 20. Februar 1919 Debatten über die Lage der Nation, in denen unter anderem festgelegt wurde, dass jedem Staatsbürger die- selben Rechte zu stehen sollten88. Das Justizministerium vermochte mangels ausreichender Ressourcen die Ausarbeitung von Gesetzesentwürfen nicht zu erfüllen. Die für diese Arbeit erforderlichen qualifizierten Juristen aus den verschiedenen Landesteilen konnte das Justizministerium nicht beschäftigen. Man kam daher zum Entschluss, ein separates Gremium zu bilden, das sich als eigenständiges Institut oder Organ einzig und allein mit der Kodifikationsarbeit beschäftigten sollte89. Mit Verab- schiedung eines Gesetzes am 3. Juni 1919 wurde die Kodifikationskommission ins Leben gerufen90. Dieses Gesetz sah einheitliche Gesetzesentwürfe für den gesamten polnischen Staat im Bereich des Zivil- und Strafrechts vor (Art. 2a) sowie nach Absprache mit dem Justizministerium oder durch Beschluss des Sejm auch für Gesetze in anderen Rechtsbereichen (Art. 2b). Die Kodifikations- 87 Górnicki, a.a.O., S. 13....

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