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Die polnische Zivilprozessordnung von 1930/33

Unter Berücksichtigung des deutschen, österreichischen, russischen und französischen Rechts

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Adam Polkowski

Polen erhielt 1930/33 eine eigene Zivilprozessordnung, welche die unterschiedlichen prozessualen Regelungen in den ehemaligen Teilungsgebieten außer Kraft setzte. Diese ZPO beruht auf einer detaillierten Auseinandersetzung mit dem Zivilprozessrecht der Teilungsgebiete sowie Frankreichs und Ungarns. Diese Arbeit untersucht den Vereinheitlichungsprozess unter Darstellung der historischen Entwicklung des polnischen Rechts sowie die Vorbereitung des Gesetzentwurfs durch die Kodifikationskommission der Zweiten Republik. Es handelt sich hierbei um eines der interessantesten, außerhalb Polens nur wenig bekannten Beispiele moderner Rechtsvereinheitlichung in Europa. Dies ist auch heute vor dem Hintergrund der Neuakzentuierung der Zivilrechtsvereinheitlichung in der Europäischen Union von Bedeutung.

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V. Anhang I.

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Verordnung des Staatspräsidenten vom 29. November 1930. Einführungsvorschriften zur Zivilprozessordnung (Dz. U. Nr. 83/652.) Abschnitt I. Allgemeine Vorschriften1020 Art. I. Mit dem Tage des Inkrafttretens der Zivilprozessordnung1021 verlieren die bishe- rigen Vorschriften über das Verfahren vor den ordentlichen Gerichten in bürger- lichen Rechtsstreitigkeiten, soweit es durch die polnische Zivilprozessordnung und gegenwärtige Verordnung geregelt wird, ihre Kraft. Insbesondere verlieren, abgesehen von den in den Art. XVII § 1, 2, 3 und 7; XXV und XXXI vorbehaltenen Bestimmungen die bisher auf diesem Gebiet geltenden Vorschriften nebst ihren späteren Abänderungen und Ergänzungen ihre Kraft, nämlich: 1. die allgemeinen Vorschriften, das erste, zweite und dritte Buch, die Titel I, II und III des Abschnitts II des fünften Buches der russischen Zivilpro- 1020 Übersetzung von Kann, in: Zeitschrift für Ostrecht, 1933, S. 200–215; weitere deutsche Übersetzung, in: Polnische Gesetze und Verordnungen in deutscher Über- setzung, Nr. 8, 1933, S. 148–158 sowie im Wortlaut identisch: Mühring/Helbig, Pol- nische Zivilprozessordnung. 1021 Anmerkung von Kann, in: Zeitschrift für Ostrecht, 1933, S. 200: „Die Verordnung bezeichnet die neue polnische Zivilprozessordnung als „kodeks postępowania cy- wilnego” = Zivilprozesskodex, ohne das Adjektiv „polnische” hinzuzufügen. Ebenso vermeidet sie es, die bisher geltenden Zivilprozessordnungen als russi- sche, österreichische, deutsche zu bezeichnen. Sie nennt vielmehr: a) die russische ZPO: „ustawa postępowania cywilnego“ = Zivilverfahrensge- setz; b) die österreichische ZPO: „procedura cywilna“ = Zivilprozedur; c) die deutsche ZPO: „ustawa o postępowaniu cywilnym“ = Gesetz über das Zi- vilverfahren. In der Übersetzung sind...

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