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Kontrahierungspflichten der Kreditwirtschaft aufgrund von Selbstverpflichtungen und § 21 AGG

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Peter Rösmann

Instanzgerichtliche Entscheidungen, Forderungen der Bundesregierung und das Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) beflügelten die Diskussion um Kontrahierungspflichten der Kreditwirtschaft. Ausgehend von einer für die Praxis handhabbaren Übersicht bislang bestehender Abschlusspflichten analysiert die Arbeit die Rechtsnatur der Selbstverpflichtung und erstellt hierzu ein über die Kreditwirtschaft hinaus gültiges dogmatisches Konzept für dieses moderne Instrument der Selbstregulierung. Die Ergebnisse der Arbeit werden u. a. an der Empfehlung des Zentralen Kreditausschusses (ZKA) «Girokonto für jedermann» erprobt. Eine rechtspolitische Stellungnahme zur Diskussion um einen Anspruch auf ein Girokonto rundet die Erwägungen ab. Die Frage nach Abschlusspflichten aufgrund von § 21 AGG wird von einer verfassungsorientierten Auslegung ausgehend verneint.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster im Sommersemester 2008 als Dis- sertation angenommen. Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur bis An- fang 2009 konnten berücksichtigt werden. Mein herzlicher Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Matthias Casper, für seine Betreuung. Die gemeinsamen Gespräche führten mich stets fachlich und persönlich weiter. Seine zahlreichen Anmerkungen förderten die Arbeit wesentlich. Für die zügige Anfertigung des Zweitgutachtens danke ich Herrn Professor Dr. Thomas Gutmann. Das Dissertationsvorhaben wurde von der Wissenschaftsförderung der Spar- kassen-Finanzgruppe e.V. durch ein großzügiges Promotionsstipendium und die Gewährung eines Druckkostenzuschusses gefördert. Für dieses Vertrauen danke ich der Einrichtung und ihren Mitarbeitern ebenfalls sehr herzlich. Gleiches gilt für die Eberle-Butschkau-Stiftung, die mich schon zu Studienzeiten unterstützt hat. Unter allen, die in vielfältiger Weise – vor allem durch Gespräche – zum Ge- lingen dieser Arbeit beigetragen haben, gilt Katrin Soltwedel größter Dank. Sie gab mir stets das nötige Vertrauen in mich und meine Arbeit. Ihr sei außerdem ebenso wie Daniel Resas für kluge Anregungen und die akribische Durchsicht des Manuskripts besonders gedankt. Mein tief empfundener Dank gilt meinen Eltern, Eva und Hermann-Josef Rösmann, die mich immer schon bedingungslos unterstützen und fördern. Ihnen, die mir derart liebevollen Rückhalt bieten, widme ich die vorliegende Arbeit. Münster, im April 2009 Peter Rösmann

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