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In Vielfalt geeint

Die Europäische Integration im Lichte der offenen Methode der Koordinierung in der Alterssicherung am Beispiel der Anhebung der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung

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Melanie Böttger

Die Rechtswissenschaft kann es sich nicht leisten, das bedeutende Politikfeld der offenen Methode der Koordinierung (OMK) für Sozialschutz und soziale Eingliederung (Teilaspekt: Alterssicherung) nicht in den Blick zu nehmen. Daher befasst sich die Arbeit mit diesem Thema, welches bisher maßgeblich nur politikwissenschaftlich erforscht wurde. Neu ist zum einen die Zusammenstellung der politischen und rechtshistorischen Elemente, zum anderen die rechtshistorische Zurückführung auf die Empfehlung des Rates 82/857/EWG und die völkerrechtlichen Aspekte («soft law» und Art. 10 EGV) sowie die Verdeutlichung der OMK Soziales anhand des Beispiels der Anhebung der Regelaltersrentengrenzen von 65 auf 67 Jahre. Der Lissabonner Vertrag wird ebenfalls thematisiert.

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D. Politikwissenschaftliche Analyse der offenen Methode der Koordinierung 175

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D. Politikwissenschaftliche Analyse der offenen Methode der Koordinierung Die offene Methode der Koordinierung ist sowohl in der Rechtswissenschaft aufgrund des Einflusses auf das mitgliedstaatliche Recht als auch in der Politik- wissenschaft wegen ihrer verfahrensrechtlichen Ausgestaltung und ihren Ergeb- nissen von großem Interesse.801 Bemerkenswert in diesem Zusammenhang sind die unterschiedlichen Sichtweisen.802 Die offene Methode der Koordinierung wird als Instrument mittelbarer Po- litikabstimmung in der EU oder auch als eine Art Politikmanagement bezeich- net803 und schon darin klingt der politikwissenschaftliche Anspruch an. Die An- wendung der offenen Methode der Koordinierung wird integrationspolitisch ge- steuert und findet nur in bestimmten Politikfeldern statt. Beschäftigungspolitik, Sozialpolitik, Rentenpolitik, Gesundheitspolitik sind namhafte Beispiele für die offene Methode der Koordinierung. Da verwundert es nicht, wenn politikwis- senschaftliche Aufsätze wie Sand am Meer zu diesem außergewöhnlichen und politikwissenschaftlich spannenden Thema erscheinen. In der politischen und politikwissenschaftlichen Diskussion tauchen mehrere Schlagworte in diesem Zusammenhang auf: Strategie, Politikinstrument,804 New Governance,805 Soft Governance,806 Regieren im Mehrebenensystem,807 um nur einige zu nennen. Für die Bezeichnung der offenen Methode der Koordinierung in der Alterssiche- / & $ C / bis einschließlich 2005 eingereichten Form im wörtlichen Sinne und weit mehr im inhaltlichen Ansatz. Jedoch stammen diese Strategieberichte von den Mit- gliedstaaten. Die offene Koordinierungsmethode ist im Gegensatz dazu aber ein europäisches Anliegen, so dass von einer europäischen Strategie gesprochen werden muss, die durch die nationalen Politiken geprägt wird. Die Zusammen- fassung dieser mitgliedstaatlichen Politiken gelingt in dem Gemeinsamen Be- richt...

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