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Die Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts – ein Jahrhundertprojekt ohne Erfolgsaussicht?

Eine Untersuchung vorangegangener Bemühungen um ein Arbeitsvertragsgesetz und Analyse möglicher Erfolgsaussichten des Reformprojekts

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Enrico Iannone

Das deutsche Arbeitsvertragsrecht basiert weitgehend auf unkodifiziertem Richterrecht sowie verschiedenen Einzelgesetzen, was allgemein als Mangel gehandelt wird. Als Ausweg wird im Rahmen einer Reformierung des Arbeitsrechts wiederholt eine Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts gefordert. Doch diese Forderung ist alles andere als aktuell. Seit mehr als einem Jahrhundert stellt sich die Frage, ob ein solches Projekt in Deutschland realisiert werden kann. Ziel der Arbeit ist es, unter Berücksichtigung der vorangegangenen und stets gescheiterten Bemühungen um ein Arbeitsvertragsgesetz in der Geschichte des deutschen Arbeitsrechts in den letzten zwei Jahrhunderten eine Analyse möglicher Erfolgsaussichten des Reformprojekts aufzubieten. Dabei wird auch der Frage nachzugehen sein, ob eine Kodifikation im Arbeitsvertragsrecht tatsächlich gegenüber der «zersplitterten» Einzelgesetzgebung und dem gemeinhin als unsicher oder gar willkürlich gehandelten Richterrecht als vorzugswürdig eingestuft werden kann.

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VORWORT ________________________________________________ VII A SUMMARY AND INTRODUCTION IN ENGLISH____________________ IX ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS _________________________________ XIX A. DER RUF NACH EINEM ARBEITSVERTRAGSGESETZ - EINFÜHRUNG IN DIE THEMATIK ________________________________ 1 B. HISTORISCHER RÜCKBLICK _________________________________ 3 I. VORBEMERKUNGEN ____________________________________________ 3 II. KODIFIKATIONSBEMÜHUNGEN ZUR KAISERZEIT _____________________ 4 1. Äußere Umstände: Die Entwicklung des Arbeitsrechts – ein kurzer Überblick ___________________________________________________ 4 2. Äußerungen der Fachöffentlichkeit zur Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts bis zur Jahrhundertwende _____________________ 7 a) Brentano und sein „Freiheitsprinzip“ __________________________ 7 b) „Repression“ und „Aufschwung“ der Arbeitnehmerrechte: Bismarck und Wilhelm II. ___________________________________________ 10 aa) Bismarck und die Sozialversicherungsgesetze _______________ 10 bb) Der „neue Kurs“ Wilhelms II. – Aufwertung von Arbeitnehmerrechten? _____________________________________ 13 c) Äußerungen im Entstehungskontext des BGB __________________ 15 aa) Die Kritik am ersten Entwurf ____________________________ 16 bb) Die Reaktion: Planck als „Vater“ des BGB _________________ 20 cc) Die Lage nach dem zweiten Entwurf ______________________ 22 dd) Die Beratung im Reichstag ______________________________ 22 ee) Die Resolution von 1896 ________________________________ 26 3. Äußerungen der Fachöffentlichkeit zur Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts nach der Jahrhundertwende___________________ 27 a) Ernst Abbe und das Statut der Carl Zeiss Stiftung _______________ 28 b) Karl Flesch und das „Gewaltverhältnis im Rechtssinn“ __________ 29 c) Heinz Potthoff und die Gesellschaft für Soziale Reform __________ 32 INHALTSVERZEICHNIS XIII 4. Wiederholung der Reichstagsresolution und die Verhandlungen des Deutschen Juristentages 1910/12 ________________________________ 39 a) Der 30. Deutsche Juristentag und das Angestelltenrecht __________ 41 b) Der 31. Deutsche Juristentag und das Angestelltenrecht __________ 48 5. Äußerungen der Fachöffentlichkeit zur Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts nach den Deutschen Juristentagen _____________ 58 a) Der Verband Deutscher Gewerbe- und Kaufmannsgerichte _______ 58 aa) Philipp Lotmar und seine „Idee...

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