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Die Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts – ein Jahrhundertprojekt ohne Erfolgsaussicht?

Eine Untersuchung vorangegangener Bemühungen um ein Arbeitsvertragsgesetz und Analyse möglicher Erfolgsaussichten des Reformprojekts

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Enrico Iannone

Das deutsche Arbeitsvertragsrecht basiert weitgehend auf unkodifiziertem Richterrecht sowie verschiedenen Einzelgesetzen, was allgemein als Mangel gehandelt wird. Als Ausweg wird im Rahmen einer Reformierung des Arbeitsrechts wiederholt eine Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts gefordert. Doch diese Forderung ist alles andere als aktuell. Seit mehr als einem Jahrhundert stellt sich die Frage, ob ein solches Projekt in Deutschland realisiert werden kann. Ziel der Arbeit ist es, unter Berücksichtigung der vorangegangenen und stets gescheiterten Bemühungen um ein Arbeitsvertragsgesetz in der Geschichte des deutschen Arbeitsrechts in den letzten zwei Jahrhunderten eine Analyse möglicher Erfolgsaussichten des Reformprojekts aufzubieten. Dabei wird auch der Frage nachzugehen sein, ob eine Kodifikation im Arbeitsvertragsrecht tatsächlich gegenüber der «zersplitterten» Einzelgesetzgebung und dem gemeinhin als unsicher oder gar willkürlich gehandelten Richterrecht als vorzugswürdig eingestuft werden kann.

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a.a.O. am angegebenen Ort AcP Archiv für die civilistische Praxis ADGB Allgemeiner Deutscher Gewerkschaftsbund a.F. alte Fassung AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AGB Arbeitsgesetzbuch ALR Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten, 1794 Anm. Anmerkung a.o. außerordentlich o. ordentlich ArbuR Arbeit und Recht ArbVG Arbeitsvertragsgesetz AsGuS Archiv für soziale Gesetzgebung und Statistik AuR Arbeit und Arbeitsrecht AVG Arbeitsverhältnisgesetz BA Bundesarchiv BAM Bundesarbeitsminister BMAS Bundesministerium für Arbeit und Soziales BArBl Bundesarbeitsblatt BayrZfRpfl. Zeitschrift für Rechtspflege in Bayern bzgl. bezüglich BB Betriebsberater Bd. Band BDA Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände BetrVG Betriebsverfassungsgesetz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BGL Betriebsgewerkschaftsleitung BR-Drs. Bundesrats-Drucksachen BT-Drs. Bundestags-Drucksachen BverfG Bundesverfassungsgericht bzw. beziehungsweise CDU Christlich Demokratische Union CSU Christlich Soziale Union XX ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS DAR Deutsches Arbeitsrecht DAV Deutscher Anwaltverein DB Der Betrieb DBG Deutscher Gewerkschaftsbund d.h. das heißt DJT Deutscher Juristentag DJZ Deutsche Juristenzeitung DR Deutsches Recht DRB Deutscher Richterbund DRdA Das Recht der Arbeit DRZ Deutsche Richterzeitung DuR Demokratie und Recht Ebd. ebenda EinigungsV Einigungsvertrag EuGH Europäischer Gerichtshof f./ff. folgende (z.B. Seite/en) FS Festschrift GA Germanistische Abteilung GBA Gesetzbuch der Arbeit GBl Gesetzblatt GewKfmG Gewerbe- und Kaufmannsgericht: Monatsschrift des Verban- des deutscher Gewerbe- und Kaufmannsgerichte GGG Gesetz über die gesellschaftlichen Gerichte grds. grundsätzlich Gw. Geisteswissenschaften GVG Gerichtsverfassungsgesetz HKK-BGB Historisch-kritischer Kommentar zum BGB HRG Handwörterbuch zur Deutschen Rechtsgeschichte iSe im Sinne einer Jg. Jahrgang JuS Juristische Schulung JZ Juristenzeitung KJ Kritische Justiz KK Konfliktkommission(en) KKO Konfliktkommissionsordnung m.w.N....

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