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Die Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts – ein Jahrhundertprojekt ohne Erfolgsaussicht?

Eine Untersuchung vorangegangener Bemühungen um ein Arbeitsvertragsgesetz und Analyse möglicher Erfolgsaussichten des Reformprojekts

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Enrico Iannone

Das deutsche Arbeitsvertragsrecht basiert weitgehend auf unkodifiziertem Richterrecht sowie verschiedenen Einzelgesetzen, was allgemein als Mangel gehandelt wird. Als Ausweg wird im Rahmen einer Reformierung des Arbeitsrechts wiederholt eine Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts gefordert. Doch diese Forderung ist alles andere als aktuell. Seit mehr als einem Jahrhundert stellt sich die Frage, ob ein solches Projekt in Deutschland realisiert werden kann. Ziel der Arbeit ist es, unter Berücksichtigung der vorangegangenen und stets gescheiterten Bemühungen um ein Arbeitsvertragsgesetz in der Geschichte des deutschen Arbeitsrechts in den letzten zwei Jahrhunderten eine Analyse möglicher Erfolgsaussichten des Reformprojekts aufzubieten. Dabei wird auch der Frage nachzugehen sein, ob eine Kodifikation im Arbeitsvertragsrecht tatsächlich gegenüber der «zersplitterten» Einzelgesetzgebung und dem gemeinhin als unsicher oder gar willkürlich gehandelten Richterrecht als vorzugswürdig eingestuft werden kann.

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QUELLENVERZEICHNIS

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Akademie für Deutsches Recht 1933-1945 Protokolle der Ausschüsse, herausgegeben von Werner Schubert: Band III, 1: Volksgesetzbuch, Teilentwürfe, Arbeitsberichte und sonstige Materialien, Berlin/ New York 1988. Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage des Abgeordneten Dr. Uwe-Jens Heuer und der Gruppe der PDS/Linke Liste (02.11.1992): BT-Drs. 12/3592. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rainer Brüder- le, Birgit Homburger, Dirk Niebel, weitere Abgeordneter und der Fraktion der FDP (27.12.2004): BT-Drs. 15/4602. Arbeitsberichte der Akademie für Deutsches Recht: Entwurf eines Gesetzes über das Ar- beitsverhältnis, Hamburg 1938. Ausschuss für Arbeit (Bundestag): Recht der Arbeit (RdA) 1960, S. 19. Bayerische Staatszeitung vom 28.10.1933: Bericht: „Neues Recht“. Bericht des Beschlusses vom Gründungskongress des DGB (München, 12.-14.10.1949): Sozialpolitische Grundsätze des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Recht der Arbeit (RdA) 1949, S. 459-460. Bericht des Bundesarbeitsministeriums: Kommission legt Ergebnisse vor, Bundesarbeits- blatt (BArBl) 1977, S. 547. Bericht des Bundeskabinetts: Berufung einer Sachverständigenkommission für ein Arbeits- gesetzbuch, Bundesarbeitsblatt (BArBl) 1970, S. 414. Bericht des Frankfurter Gewerkschaftskongresses (31.08.-04.09.1931): Gewerkschafts- kongress 1931, Arbeitsrecht, Jg. XIX (1931), S. 584f. Bericht Regierungstätigkeit (Januar 1973): Aus der Gesetzgebung, Arbeit und Recht (Ar- buR) 1973, S. 80-82. Bericht über die Diskussion des Bundestagsausschusses für Arbeit über ein Deutsches Arbeitsgesetzbuch: Recht der Arbeit (RdA) 1959, S. 335. Bericht über die Diskussion des Rechtsausschusses des Bundestages über ein Deutsches Arbeitsgesetzbuch: Recht der Arbeit (RdA) 1959, S. 280. Beschluss der Arbeits- und Sozialminister/innen vom 14.10.1993: Arbeit und Recht (Ar- buR) 1994, S. 62f. Beschluss...

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