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Liberalisierung der Dienstleistungen von Versicherern

Ein Vergleich des Versicherungsaufsichtsrechts für ausländische Versicherer zwischen China und Deutschland

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Xiaofan Du

Die Liberalisierung des Versicherungsmarktes durch das GATS und dessen Finanzdienstleistungsabkommen sowie die Öffnung des chinesischen Versicherungsmarktes nach dem Beitritt Chinas zur WTO werden in diesem Buch eingehend dargestellt. Im Anschluss untersucht die Autorin die Auswirkungen des GATS auf das Versicherungsaufsichtsrecht für ausländische Versicherer in China und Deutschland sowie die Umsetzung der Verpflichtungen Chinas nach dem Beitritt zur WTO. Nach einem systematischen Rechtsvergleich und der Untersuchung über Marktzutrittsvoraussetzungen und Aufsichtsregelungen für ausländische Versicherer in Deutschland und China werden Perspektiven für die weitere Öffnung des Versicherungsmarktes beider Länder dargestellt. Schließlich werden im Hinblick auf festgestellte Defizite im chinesischen Versicherungsaufsichtsrecht konkrete Möglichkeiten für die Verbesserung des Marktzuganges für ausländische Versicherer in China aufgezeigt.

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Einleitung

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Das im Jahr 1947 geschaffene GATT gewann zwar zunehmend an Bedeutung im Hinblick auf die Welthandelsordnung für den grenzüberschreitenden Wa- renaustausch, jedoch fehlte eine vergleichbare Regelung im Dienstleistungsbe- reich trotz des Bedarfs des globalen Handels mit Dienstleistungen.1 Diese Lü- cke wurde durch das am 1.1.1995 in Kraft getretene GATS gefüllt. Das GATS gehört neben GATT und TRIPS zu den Übereinkommen im Zuständigkeitsbe- reich der WTO. Wegen der zunehmenden internationalen Geschäfte der expan- dierenden Versicherungsunternehmen und Bankgesellschaften wurde im De- zember 1997 das Abkommen zur Liberalisierung des internationalen Finanz- dienstleistungsverkehrs geschlossen. Das im März 1999 in Kraft getretenen Fünfte Protokoll des GATS für Finanzdienstleistungen ermöglichte eine interna- tionale Liberalisierung des Versicherungszugangs zu den Märkten. Die Entwicklung des internationalen Zugangs zu Versicherungsmärkten ist für ausländische Versicherer von Tag zu Tag wichtiger geworden. Die Versi- cherungswirtschaft als bedeutendes Element der Finanzwirtschaft eines Landes hat auch großen Einfluss auf die Sicherheit und Stabilität eines Landes. Durch die Ansammlung der Versicherungsprämien der Versicherten im Versiche- rungsmarkt des Gastlandes sammeln ausländische Versicherer Kapital, das ihr Stammkapital um ein Mehrfaches überschreitet und das sie im gesetzlich er- laubten Rahmen wieder investieren, um Profit zu erwirtschaften. Die Versiche- rungsaufsichtsbehörde des Gastlandes hat deshalb die Pflicht, die Aktivitäten der ausländischen Versicherer zu beaufsichtigen, um damit besonders die Interessen der Versicherten zu schützen. Deshalb wird in den Versicherungsgesetzen aller Länder der Marktzugang für ausländische...

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