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Liberalisierung der Dienstleistungen von Versicherern

Ein Vergleich des Versicherungsaufsichtsrechts für ausländische Versicherer zwischen China und Deutschland

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Xiaofan Du

Die Liberalisierung des Versicherungsmarktes durch das GATS und dessen Finanzdienstleistungsabkommen sowie die Öffnung des chinesischen Versicherungsmarktes nach dem Beitritt Chinas zur WTO werden in diesem Buch eingehend dargestellt. Im Anschluss untersucht die Autorin die Auswirkungen des GATS auf das Versicherungsaufsichtsrecht für ausländische Versicherer in China und Deutschland sowie die Umsetzung der Verpflichtungen Chinas nach dem Beitritt zur WTO. Nach einem systematischen Rechtsvergleich und der Untersuchung über Marktzutrittsvoraussetzungen und Aufsichtsregelungen für ausländische Versicherer in Deutschland und China werden Perspektiven für die weitere Öffnung des Versicherungsmarktes beider Länder dargestellt. Schließlich werden im Hinblick auf festgestellte Defizite im chinesischen Versicherungsaufsichtsrecht konkrete Möglichkeiten für die Verbesserung des Marktzuganges für ausländische Versicherer in China aufgezeigt.

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III. Recht der chinesischen Aufsicht über ausländische Versicherungsunternehmen

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Für den Begriff der Versicherung gibt es unterschiedliche Definitionen. Ein einheitlicher Begriff der Versicherung ist schwer genau zu definieren.752 So ist im Finanz- und Rechtswesen der Begriff der Versicherung unterschiedlich defi- niert. Im Finanzwesen versteht man unter einer Versicherung eine Finanzie- rungsaktivität, mit der nicht vorausberechnete Verluste neu verteilt werden.753 Im Rechtswesen wird die Versicherung als eine kaufmännische Handlung für eine wirtschaftliche Kompensation bezeichnet. So wird z.B. im Artikel 2 des „Versicherungsrechts der VR. China“ (VersG’09)754 der Begriff der Versiche- rung so definiert: “Als Versicherung bezeichnet dieses Gesetz kaufmännische Versicherungshandlungen, für die aufgrund eines Vertrages der Versicherungs- nehmer dem Versicherer Prämien zahlt. Der Versicherer verpflichtet sich da- raufhin, eine Versicherungssumme als Ersatz für Vermögensschäden, die durch den Eintritt der im Vertrag bestimmten möglichen Schadenfälle verursacht wer- den, zu zahlen, oder ist verpflichtet, bei Tod, ernsthafter Verletzung oder Krankheit des Versicherten, oder wenn der Versicherte ein vertraglich bestimm- tes Alter erreicht hat oder nach Ablauf einer bestimmten Frist, die Versiche- rungssumme zu zahlen.“ Unter Versicherungsrecht versteht man die Gesetzessammlung zur Regelung der kommerziellen Versicherungen. Genauer gesagt ist das Versicherungsrecht ein wichtiger Teil des Zivil- und Wirtschaftsrechts zur Regulierung der rechtli- chen Beziehungen zwischen dem Versicherer, dem Versicherten und dem Be- zugsberechtigten in einer Versicherungsaktivität und regelt auch das staatliche Aufsichtsrecht über Versicherungsunternehmen und den Versicherungsmarkt.755 Die Struktur des Versicherungsrechts ist stark beeinflusst von privat- und öf- fentlich- rechtlichen Inhalten des Versicherungsrechts. Deshalb besteht das Ver- sicherungsrecht weltweit...

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