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Liberalisierung der Dienstleistungen von Versicherern

Ein Vergleich des Versicherungsaufsichtsrechts für ausländische Versicherer zwischen China und Deutschland

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Xiaofan Du

Die Liberalisierung des Versicherungsmarktes durch das GATS und dessen Finanzdienstleistungsabkommen sowie die Öffnung des chinesischen Versicherungsmarktes nach dem Beitritt Chinas zur WTO werden in diesem Buch eingehend dargestellt. Im Anschluss untersucht die Autorin die Auswirkungen des GATS auf das Versicherungsaufsichtsrecht für ausländische Versicherer in China und Deutschland sowie die Umsetzung der Verpflichtungen Chinas nach dem Beitritt zur WTO. Nach einem systematischen Rechtsvergleich und der Untersuchung über Marktzutrittsvoraussetzungen und Aufsichtsregelungen für ausländische Versicherer in Deutschland und China werden Perspektiven für die weitere Öffnung des Versicherungsmarktes beider Länder dargestellt. Schließlich werden im Hinblick auf festgestellte Defizite im chinesischen Versicherungsaufsichtsrecht konkrete Möglichkeiten für die Verbesserung des Marktzuganges für ausländische Versicherer in China aufgezeigt.

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IV. Vergleichendes Resümee

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Als Gründungsmitglied der WTO hat Deutschland mit den anderen EG-Industrieländern 1994 allgemeine Pflichten und Disziplinen des GATS im Versicherungssektor übernommen, ebenso China, das 2001 der WTO beitrat. Dies ermöglichte den Versicherungsunternehmen beider Länder, Versiche- rungsgeschäfte im jeweils anderen Land zu betreiben. Wie weit die nationalen Versicherungsmärkte geöffnet sind, lässt sich aus den eingegangenen spezifi- schen Verpflichtungen und den daraus resultierenden Versicherungsaufsichtsre- gelungen beider Länder erkennen. Beide Länder haben zwar gleichartige Rechtssysteme (kontinentales-europäisches Recht), aber ungleiche Wirtschafts- systeme (Kapitalismus vs. Kommunismus) sowie einen unterschiedlichen Wohlstands- und Entwicklungsstatus. Daraus resultieren letztlich auch die un- terschiedlichen spezifischen Verpflichtungen, die Deutschland und China im Rahmen des GATS jeweils übernommen haben. Entsprechend ihrer spezifischen Verpflichtungen haben Deutschland und China auch ihre Aufsichtsregelungen für die Versicherungsunternehmen ange- passt. Diese Aufsichtsregelungen spiegeln die Ähnlichkeiten und die Verschie- denheiten der eingegangenen spezifischen Verpflichtungen wider. Dazu gehören die zulässigen Rechtsformen, Verfahren, die erforderlichen Unterlagen, Quali- fikationen des Führungspersonals, Geschäftsumfang, Finanzaufsicht und Auflö- sung der Versicherungsunternehmen. Die Unterschiede und Gemeinsamkeiten werden im Folgenden dargestellt. 1. Spezifische Verpflichtungen im Rahmen des GATS Während Deutschland und China die allgemeine Verpflichtungen wie bspw. Transparenz, Meistbegünstigung, zunehmende Beteiligung der Entwicklungs- länder rechtlich gleich bindend zugesagt haben, haben sie aufgrund der Ent- wicklung ihres Versicherungsmarktes und ihrer Wirtschaftslage unterschiedliche spezifische Verpflichtungen für den Grad der tatsächlichen Liberalisierung des Marktzugangs, der Inländerbehandlung (soweit in entsprechenden Länderlisten enthalten) und der Meistbegünstigung (mit...

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