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Bundesstaatliche, verfassungs- und europarechtliche Aspekte der Zweitwohnungsteuer

Unter besonderer Berücksichtigung des Steuertatbestandes

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Sebastian Buchmaier

Die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer weckt bei vielen Kommunen ein gesteigertes Interesse und verspricht im Zeitalter der Mobilität ein einträgliches Aufkommen. In der Bevölkerung stößt die Besteuerung von Zweitwohnungen jedoch auf breiten Widerstand. So verwundert es nicht, dass die Problematik um die Zweitwohnungsteuer längst zu einem Dauerbrenner vor Verwaltungs- und Finanzgerichten avanciert ist. Die Untersuchung erläutert Herkunft, Wirkung sowie Systematik der facettenreichen Steuer und zeigt systemkonforme Lösungsmöglichkeiten bei bestehenden Problematiken auf. Die Analyse verfassungs- und europarechtlicher Fragestellungen zeigt, dass die Zweitwohnungsteuer aus juristischer Sicht erhoben werden kann, sofern Studenten und Auszubildende von einer Besteuerung ausgenommen werden.

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Inhaltsverzeichnis

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IX Inhaltsverzeichnis TEIL 1: EINFÜHRUNG .................................................................................... 1 A. Praktische Relevanz der Zweitwohnungsteuer für Kommunen, Bürger, Gerichte und die Rechtswissenschaft ............................................................. 1 B. Gang der Untersuchung .................................................................................. 5 TEIL 2: DIE ENTWICKLUNGSGESCHICHTE DER ZWEITWOHNUNGSTEUER SOWIE IHRE DEMOGRAFISCHE UND FINANZWISSENSCHAFTLICHE BEDEUTUNG ............................................. 7 A. Von den Anfängen der Zweitwohnungsteuer sowie ihre bundes- und europaweite Rezeption ................................................................................... 7 B. Finanzwissenschaftliche Aspekte der Zweitwohnungsteuer .......................... 9 I. Finanznot, Kommunalhaushalt und globale Finanzmarktkrise ........... 9 II. Motivation der Kommunen zur Erhebung einer Zweitwohnung- steuer .................................................................................................. 10 1. Steuereinnahmen ................................................................................... 10 2. Schlüsselzuweisungen durch den kommunalen Finanzausgleich und Beteiligung an der Einkommensteuer gemäß Art. 106 Abs. 5 GG nur bei Meldung der Hauptwohnung ..................................................... 11 3. Städtebauliche Aspekte und Mietwohnungsmarkt ................................ 13 4. Melderegisterbereinigung ...................................................................... 14 III. Einnahmen durch die Zweitwohnungsteuer....................................... 14 1. Steueraufkommen und Entwicklung der letzten Jahre .......................... 15 2. Anteil der Zweitwohnungsteuer an den kommunalen Steuereinnahmen ................................................................................... 17 IV. Lokale und nationale Wirkung im bundesstaatlichen Finanz- gefüge ................................................................................................. 20 X Inhaltsverzeichnis C. Demografische Aspekte der Zweitwohnungsteuer: Auswirkungen auf die Einwohnerentwicklung in Großstädten und im ländlichen Raum ......... 21 TEIL 3: STEUERFINDUNGSRECHT UND SYSTEMATIK DER ZWEITWOHNUNGSTEUERSATZUNGEN..................................................... 23 A. Das Recht der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG und das Steuerfindungsrecht gemäß Art. 105 Abs. 2a S. 1 GG ..... 23 I. Die Struktur der Finanzverfassung des Grundgesetzes und die Stellung der Kommunen .................................................................... 23 II. Die kommunale Finanz-, Steuer- und Satzungshoheit als Teil der kommunalen Selbstverwaltung .......................................................... 24 III. Kommunalaufsichtsbehörden und satzungsrechtliches Genehmigungserfordernis .................................................................. 26 IV. Landesgesetzliche Ermächtigungsgrundlagen zur Besteuerungsbefugnis und Geltung des Vorrangs sowie Vorbehalts des Gesetzes...

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