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Aufklärungspflichten bei Vertriebsprovisionen im Bereich der Kapitalanlage

Unter besonderer Berücksichtigung der Innenprovisionen und Rückvergütungen

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Erik Besold

Bedingt durch die «Schrottimmobilien» ist die Frage nach der Aufklärungsbedürftigkeit bei der Zahlung von Innenprovisionen, Kick-Backs, Retrozessionen und Rückvergütungen in den letzten Jahren in den Fokus von Rechtsprechung und Literatur gerückt. Dabei sind von einer solchen Pflicht möglicherweise Veräußerer, Initiatoren, Banken, Anlageberater und sonstige Finanzdienstleister betroffen. Unter Berücksichtigung spezialgesetzlicher Bestimmungen, wie z. B. § 31 d WpHG, § 41 InvG und § 2 Abs. 1 Nr. 1 VVG-InfoV wird der Inhalt möglicher Aufklärungspflichten ermittelt. Bei der Analyse der Rechtsprechung zeigt sich, dass die einzelnen Senate teilweise zu miteinander nicht vereinbarbaren Ergebnissen gelangen. Unter dem Aspekt der Interessenwahrungspflicht sind aber relativ weitreichende Aufklärungspflichten zu bejahen.

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Inhaltsverzeichnis

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Kapitel 1: Einleitung, Beispielsfälle, Begriffsbestimmungen 17 § 1 Einleitung 17 § 2 Beispielsfälle 21 I. Immobilienfinanzierungen durch die Badenia Bausparkasse AG 21 II. WGS-Fonds 22 § 3 Gang der Darstellung/Themenabgrenzung 23 § 4 Begriffsbestimmungen 25 I. Zum Begriff der Aufklärung 26 II. Abgrenzungen 27 1. Abgrenzung Aufklärungs-/Beratungspflicht 27 2. Abgrenzung Aufklärungs-/Informationspflicht 29 3. Abgrenzung Aufklärungs-/Warnpflicht 30 III. Abgrenzung Anlagevermittlungs-/Anlageberatungsvertrag 30 IV. Innenprovisionen 33 1. Kosten bei der Kapitalanlagevermittlung allgemein 33 2. Definitionsansatz 35 V. Kick-Backs/Rückvergütungen 35 VI. Finanzierungsvermittlungsprovisionen 36 Kapitel 2: Grundlagen 38 § 5 Wesen der Aufklärungspflichten 38 I. Vorliegen einer Informationsasymmetrie als Voraussetzung der Aufklärungspflicht 38 II. Wirkung der Aufklärungspflichten 39 III. Gefahren bei zu extensiven Aufklärungspflichten 39 IV. Aufklärungspflichten im Bereich der Kapitalanlage 40 V. Pflicht zur Informationsselektion 40 § 6 Interessenwahrungsverträge 42 § 7 Grundgedanken des beweglichen Systems 44 Kapitel 3: Haftungsgrund der c. i. c. 47 § 8 Vorbemerkungen 47 I. Culpa in contrahendo als Anspruchsgrundlage 47 II. Einleitung 47 § 9 Rechtsprechung 48 8 § 10 Ökonomische Analyse des Rechts 49 I. Grundlagen der ökonomischen Analyse des Rechts 49 1. Coase-Theorem 51 2. Transaktionskosten und Innenprovisionen 54 3. Weitere Effizienzkriterien 55 a) Pareto-Kriterium 55 b) Kaldor-Hicks-Kriterium 56 c) Homo oeconomicus/REMM 57 II. Kritik an der ökonomischen Analyse des Rechts 58 III. Dennoch: Ökonomische Analyse des Rechts als Haftungsgrund der culpa in contrahendo? 59 1. Kritik an der Unterstellung eines stets rationalen Verhaltens 59 2. Marktversagen/Market for Lemons 61 3. Vermeidung von Fehlallokationen 63 4. Funktionsfähigkeit/Effizienz des Marktes und dessen...

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