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Geldwäschebezogene Terrorismusbekämpfung

Praktische Wirkung und kriminalpolitische Angemessenheit der Bekämpfungsmaßnahmen

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Sabine Görg

Die Bekämpfung des Terrorismus hat seit den Anschlägen am 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York erheblich an Bedeutung gewonnen. Ausgehend von den Erfahrungen mit der Organisierten Kriminalität, wo seit geraumer Zeit versucht wird, durch Kriminalisierung und Verfolgung von Geldwäsche die Täter an einer besonders empfindlichen Stelle zu treffen, gehen die weltweiten Bemühungen nun auch im Bereich Terrorismus dahin, auch auf diesem Feld Erfolge zu erzielen. Die Verfasserin unterzieht die Entwicklung der internationalen und nationalen Debatten und hieraus folgenden rechtlichen Instrumente zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung zunächst einer Effizienzprüfung, um auf dieser Basis ihre kriminalpolitische Angemessenheit zu bewerten.

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Inhaltsverzeichnis

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A. Einführung 1 I. Der Wandel der Geldwäsche- und Terrorismusbe- kämpfung nach den Ereignissen des „11. Septem- ber 2001“ 1 II. Gang der Untersuchung 3 III. Die Phänomene „Geldwäsche“ und „Terrorismusfi- nanzierung“ 4 1. Die Geldwäsche 4 a) Begriff der Geldwäsche 4 b) Ablauf und Techniken der Geldwäsche 5 aa) Platzierungsphase 5 bb) Verteilungsphase 6 cc) Integrationsphase 7 c) Gefahrenpotenzial und Ausmaß der Geldwäsche 7 2. Der Terrorismus und seine Finanzierung 9 a) Begriff des Terrorismus 9 b) Entwicklungen und Formen des Terrorismus 10 aa) Geschichte des nationalen Terrorismus 10 bb) Geschichte des internationalen Terrorismus 11 cc) Der „neue“ internationale Terrorismus im 21. Jahr- hundert 12 c) Finanzierung des Terrorismus 13 B. Die Entwicklung internationaler und nationaler Maßnah- men zur Bekämpfung der Geldwäsche, des Terrorismus und seiner Finanzierung 16 I. Internationale Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche vor dem 11. September 2001 16 1. Baseler Grundsatzerklärung, 12.12.1988 17 2. Wiener Drogen-Konvention, 19.12.1988 18 3. Straßburger Geldwäsche-Konvention, 08.11.1990 19 X 4. Die „40 Empfehlungen“ der FATF, April 1990 19 a) Allgemeines zur FATF 20 b) Inhalt der „40 Empfehlungen“ 21 c) Rechtliche Bedeutung der „40 Empfehlungen“ 22 5. Die erste Europäische Geldwäsche-Richtlinie, 10.06.1991 23 a) Zielrichtung und Regelungsgegenstand der Richtli- nie 23 b) Inhalt der Richtlinie 24 6. Aktualisierung der „40 Empfehlungen“ der FATF, 28.06.1996 26 7. Erweiterung des Zuständigkeitsbereichs von Europol, 30.11.2000 27 8. Palermo-Konvention, Dezember 2000 28 9. Die...

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