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Geldwäschebezogene Terrorismusbekämpfung

Praktische Wirkung und kriminalpolitische Angemessenheit der Bekämpfungsmaßnahmen

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Sabine Görg

Die Bekämpfung des Terrorismus hat seit den Anschlägen am 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York erheblich an Bedeutung gewonnen. Ausgehend von den Erfahrungen mit der Organisierten Kriminalität, wo seit geraumer Zeit versucht wird, durch Kriminalisierung und Verfolgung von Geldwäsche die Täter an einer besonders empfindlichen Stelle zu treffen, gehen die weltweiten Bemühungen nun auch im Bereich Terrorismus dahin, auch auf diesem Feld Erfolge zu erzielen. Die Verfasserin unterzieht die Entwicklung der internationalen und nationalen Debatten und hieraus folgenden rechtlichen Instrumente zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung zunächst einer Effizienzprüfung, um auf dieser Basis ihre kriminalpolitische Angemessenheit zu bewerten.

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E. Auswertung der Untersuchungen und Schlussfolgerungen 248

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248 E. Auswertungen der Untersuchungen und Schlussfolgerungen Der Gang der Untersuchungen zur Frage „Bekämpfung der Terrorismus- finanzierung durch Bekämpfung der Geldwäsche?“ erfolgte im ersten Schritt mit der Erläuterung der Entwicklung und Verbindung gesetzlicher und politischer Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche, des Ter- rorismus und seiner Finanzierung auf internationaler und nationaler Ebe- ne (B.). Im zweiten Schritt wurde die Tauglichkeit dieser Bekämpfungs- maßnahmen in der Praxis analysiert (C.). Um auch eine Einschätzung für die sowohl an Regelungswerken als auch an Rechtssystemen vielge- staltige internationale Ebene vornehmen zu können, wurde hier sach- und problemorientiert auf die Erkenntnisse aus der Typologie-Arbeit der internationalen Finanzermittlungsgruppe FATF eingegangen (C. II.). De- tailliertere Untersuchungen der Erfolge und Probleme bei der Bekämp- fung der Geldwäsche, des Terrorismus und seiner Finanzierung erfolg- ten für den nationalen Bereich, anhand von Evaluations-, Jahres- und Erfahrungsberichten sowie Statistiken öffentlicher und privater Stellen, die mit der Umsetzung und Anwendung der Bekämpfungsmaßnahmen in unterschiedlichen Funktionen betraut sind (C. III.). Über diese Analyse der praktischen Wirkungen hinaus, wurde die den Bekämpfungsmaß- nahmen seit dem 11. September 2001 zugrundeliegende Bekämpfungs- strategie auch mit ihren rechtspolitischen Wirkungen konfrontiert (D.). Mit Blick auf die internationale Ebene wurden die im Rahmen der Untersu- chungen besonders „auffällig“ gewordenen Bekämpfungsmaßnahmen rechtspolitischen und rechtstatsächlichen Diskussionen unterzogen (D.I.). Die nationale Bekämpfungsgesetzgebung wurde unter Berücksich- tigung tangierter rechtsstaatlicher Grundprinzipien diskutiert (D. II.). Im vierten und letzten Schritt...

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