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Whistleblowing in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

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Annemarie Berthold

Whistleblowing umfasst die Anzeige (wirklichen oder vermeintlichen) Fehlverhaltens innerhalb eines Unternehmens oder außerhalb, insbesondere gegenüber Behörden oder gegenüber der Öffentlichkeit. Die anfänglich sehr restriktive Rechtsprechung hat sich im Laufe der Jahrzehnte zugunsten des anzeigenden Arbeitnehmers gewandelt. Das Bundesarbeitsgericht hat die Anforderungen an ein rechtmäßiges Whistleblowing konkretisiert, aber keine umfassende Rechtssicherheit geschaffen. Diese Arbeit analysiert die wesentlichen Ergebnisse dieser Rechtsprechung.

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Teil 1: Einleitung 1

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1 Teil 1: Einleitung A. Einführung Der Begriff „Whistleblowing“ kommt in der Rechtsprechung des BAG nicht vor. Warum steht er dann im Titel dieser Dissertation? Das Phänomen, welches heute als Whistleblowing bezeichnet wird, ist altbekannt: Bereits das RAG be- fasste sich mit der Anzeige eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber.1 Le- diglich die Terminologie ist neu.2 Die Literatur hat sie aus dem US-amerika- nischen Schrifttum übernommen. Daher soll zunächst der Begriff erläutert wer- den. Anschließend wird die gesellschaftliche und rechtliche Bewertung in den USA dargestellt und mit der deutschen Rechtskultur verglichen. I. Begriffsbestimmung Die Begriffsbestimmung bereitet Schwierigkeiten. Whistleblowing leitet sich von der englischen Redewendung (to) blow a whistle ab und bedeutet wörtlich übersetzt auf einer Pfeife blasen. Dies trifft jedoch nicht den eigentlichen Sinn- gehalt: Es geht vielmehr um die Anzeige eines Vorgangs. Die häufig verkürzte deutsche Übersetzung „Verpfeifen“3 passt nicht, da man nur jemanden, aber nicht etwas verpfeifen kann.4 Zudem bewertet dieser Ausdruck das Phänomen negativ. Neutral beschreibt Whistleblowing ein „Hinweisgebersystem“ aus be- triebsangehörigen Informanten.5 Whistleblower sind demnach Arbeitnehmer, die ihren Arbeitgeber, eine zustän- dige Stelle, die Staatsanwaltschaft oder die Öffentlichkeit über Verhaltens- weisen ihrer Vorgesetzten oder Mitarbeiter informieren.6 Sie wenden sich gegen ungesetzliche, unlautere oder ethisch zweifelhafte Praktiken an ihrem Arbeits- platz.7 Whistleblowing umfasst nicht nur das Melden „gravierender“ Fehler, sondern auch bloß vermeintliches Fehlverhalten.8 An einem passenden deut- 1 RAG vom 01.11.1930 - RAG 192/30 - RAGE 10, 464 ff. 2 Das Bundesarbeitsgericht zitiert erst seit...

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