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Whistleblowing in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

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Annemarie Berthold

Whistleblowing umfasst die Anzeige (wirklichen oder vermeintlichen) Fehlverhaltens innerhalb eines Unternehmens oder außerhalb, insbesondere gegenüber Behörden oder gegenüber der Öffentlichkeit. Die anfänglich sehr restriktive Rechtsprechung hat sich im Laufe der Jahrzehnte zugunsten des anzeigenden Arbeitnehmers gewandelt. Das Bundesarbeitsgericht hat die Anforderungen an ein rechtmäßiges Whistleblowing konkretisiert, aber keine umfassende Rechtssicherheit geschaffen. Diese Arbeit analysiert die wesentlichen Ergebnisse dieser Rechtsprechung.

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Literaturverzeichnis 124

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124 Literaturverzeichnis Arbeitskreis Welche wesentlichen Inhalte sollte ein nach Art. 30 des „Deutsche Rechts Einigungsvertrages zu schaffendes Arbeitsvertrags- einheit“ gesetz haben? – Diskussionsentwurf eines Arbeitsver- tragsgesetzes. Gutachten für den 59. Deutschen Juris- tentag, Band I, Teil D, 1992. Art. 29-Gruppe http://ec.europa.eu/justice_home/fsj/privacy/docs/ wpdocs/2006/wp117_de.pdf [zuletzt abgerufen am 2.12.2009] Binkert, Gerhard Kündigungsrechtliche Aspekte bei Strafanzeigen ge- genüber dem Arbeitgeber. Replik auf Deiseroth, Kün- digungsschutz bei Kritik an Missständen in der Alten- pflege ( AuR 2007, 34), AuR 2007, 195–197. Bissels, Alexander "Whistleblowing". Arbeitsrechtliche Aspekte, PuR Lützeler, Martin 2009, 3–6. Blomeyer, Wolfgang: § 48 Inhalt der Arbeitspflicht; § 51 Grundlagen und Übersicht über die Nebenpflichten; § 53 Weitere Pflichten zur Unterlassung von Schädigungen des Ar- beitgebers, in: Richardi, Reinhard; Wlotzke, Otfried (Hrsg.): Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht, Band 1, Zweites Buch, 2. Auflage, 2000. Bodenstedt, Kai Kurzkommentar zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 3.7.2003, 2 AZR 235/02, EWiR 2004, 613–614. Breinlinger, Astrid Whistleblowing - Chancen und Risiken bei der Krader, Gabriela Umsetzung von anonym nutzbaren Hinweisgeber- systemen im Rahmen des Compliance-Managements von Unternehmen, RDV 2006, 60–70. Buchner, Herbert Meinungsfreiheit im Arbeitsrecht, ZfA 1982, 49–76. Bücker, Andreas Vom Arbeitsschutz zur Arbeitsumwelt. Europäische Feldhoff, Kerstin Herausforderungen für das deutsche Arbeitsrecht, Kohte, Wolfhard 1994. 125 Bundesminister für Entwurf eines Arbeitsgesetzbuches, 1977. Arbeit und Sozialordnung (Hrsg.) Bürkle, Jürgen Weitergabe von Informationen über Fehlverhalten in Unternehmen (Whistleblowing) und Steuerung auf- tretender Probleme durch ein Compliance-System, DB 2004, 2158–2161. Colneric, Ninon Anmerkung zum Urteil...

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