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Entscheidungsproduktion, Markt und Lastenverteilung

Ökonomische Analyse der rechtlichen Betreuung

Christine Wehrhahn

Ausgangspunkt dieses Buches ist die Frage nach den Ursachen der Ausgabensteigerungen bei der rechtlichen Betreuung. Die Mechanismen im Betreuungswesen und die erwartbaren Folgen der betreuungsrechtlichen Arrangements werden mit der Methode der ökonomischen Analyse transparent gemacht. Es wird nachgewiesen, dass die tatsächlichen Möglichkeiten der Reduzierung der Staatsausgaben für Betreuer bei der gegenwärtigen Struktur eher begrenzt bleiben. Das Buch bietet darüber hinaus eine Fülle von Informationen zu den Wesenselementen des materiellen Betreuungsrechts und des Verfahrensrechts. Es enthält eine systematische Darstellung der Grundgedanken der ökonomischen Analyse. Ferner werden Einzelelemente aus der Informationsökonomik und der Institutionenökonomik dargelegt und für die Fragestellung fruchtbar gemacht.

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§ 2 Rechtstatsächliche Wahrnehmungen als Auslöser für eine analytische theoretische Untersuchung

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Diese – als eine theoretische Analyse ausgestaltete – Untersuchung hat ihren ursprüglichen Auslöser in rechtstatsächlichen Beobachtungen zu dem eingangs genannten Ausgabenproblem. Jene gilt es in diesem Kapitel § 2 darzustellen, um in die Untersuchung einzuführen. Solches rechtstatsächliches Material dient bereits zur Verdeutlichung bestimmter Problemlagen. Seine Funktion soll hier zugleich darin bestehen, die anschließend mit den Kapiteln § 4, § 5 und § 6 ge- troffene Auswahl analytischer Rahmenfragen plausibel zu machen. ∗ ∗ ∗ A. Empirie als Entscheidungsgrundlage für eine Reform des Betreuungsrechts Abhilfen zur Eindämmung der vor der Einführung des Betreuungsrechts generell- abstrakt (d.h. ohne konkrete Abschätzung eines möglichen Umfangs1) vorherseh- baren2 und sodann praktisch eingetretenen Ausgabensteigerung3 wurden immer 1 S. BT-Drs 11/4528 S. 103-105. Der BtGgeber hatte angegeben, die Kosten für den Entw nur schätzen zu können, da rechtstatsächl Ausgangsdaten im Bereich der Vormsch u Pflegsch unzu- längl erfasst seien. Die Mehrkosten für erhoffte zusätzl Berufsbetreuer wurden ausdrückl als nicht quantifizierb angegeben (BT-Drs 11/4528 S. 105). 2 Der BtGgeber hat es bei genauer Betrachtg sogar selbst vorhergesehen, denn er strebte eine Steigerg von berufsmäßig tätigen Betreuern an. Dieses lässt sich erschließen bei den Ausführgen des BtGgebers zur persönl Bt u den Regelgen, die als Anreize zur Übernahme von Bten fungieren (vgl BT-Drs 11/4528 S. 68-70), also wurde mind nicht übersehen, dass generell höhere Kosten ausgelöst würden. Bes deutl wird das Erkennen einer Ausgabensteigerg bei den Ausführgen zu den...

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