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Initiativermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität

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Ines Jahnes

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, wie die Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität vorgehen. Im Fokus der empirischen Untersuchung steht dabei das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens. Der Einsatz von Mitteln der Datenerhebung wird ebenso untersucht wie die angewandten Strategien und die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden. Nach den gewonnenen Erkenntnissen ist das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens eine rechtliche Grauzone für justitielle Belange. Die Polizei hat nicht nur die Informationshoheit, sondern auch die Verfahrenshoheit. Ihre Entscheidung darüber, wo proaktive Ermittlungen stattfinden, stellt eine vorweggenommene Entscheidung dar, in welchen Bereichen das Legalitätsprinzip realisiert wird.

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A. Gegenstand der Untersuchung 5

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5 A. Gegenstand der Untersuchung I. Fragestellung und Ziel der Untersuchung „OK ist erst dann „gute OK“, wenn sie nicht zu erkennen ist“3. Diese häufige Aussage trifft den Kern der Problematik, um die es in dieser Arbeit geht. Traditionelle Ermittlungsmethoden alleine sind aufgrund veränderter Krimina- litätsphänomene nicht mehr ausreichend. Die Frage danach, ob überhaupt etwas untersucht werden kann, dessen Existenz zwar anerkannt, dessen Hintergründe, Phänomene und Entwicklungen jedoch oft im Dunkelfeld der öffentlichen und häufig auch der polizeilichen Wahrnehmung liegen4, erscheint mir mehr als berechtigt. Meist handelt es sich zudem um Bereiche, in denen keine Anzeigen erstattet werden, weil es entweder keine Geschädigten gibt (Rauschgifthandel, Wirt- schaftskriminalität) oder Personen, die zur Anzeige bereit wären, mit Gewalt oder mit Drohungen daran gehindert werden (Schutzgelderpressung, organisierte Prostitution, organisierter Menschenhandel). Erste Voraussetzung für eine erfolgreiche Straftatenaufklärung ist und insofern hat sich nichts verändert eine ausreichende Verfügbarkeit von Informationen an richtiger Stelle zur richtigen Zeit5. Was aber heißt zur richtigen Zeit? Wo darf Vorfeldarbeit ansetzen? II. Begrifflichkeiten Da mit dieser Untersuchung die Tätigkeiten im Vorfeld des Ermittlungsverfah- rens nachvollzogen werden sollen, kann dies nur geschehen, wenn der zu unter- suchende Bereich exakt festgelegt und die „Initiativermittlungen“ zu anderen Erscheinungsformen der Ermittlungen abgegrenzt werden können. Eine saubere Differenzierung der Begrifflichkeiten erfolgt in der Literatur nicht immer. Da eine empirische Untersuchung jedoch nicht ohne Begriffsbestimmung erfolgen kann, gilt es zuerst, die durchaus vorhandenen unterschiedlichen Nuancen der teilweise synonym...

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