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Initiativermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität

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Ines Jahnes

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, wie die Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität vorgehen. Im Fokus der empirischen Untersuchung steht dabei das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens. Der Einsatz von Mitteln der Datenerhebung wird ebenso untersucht wie die angewandten Strategien und die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden. Nach den gewonnenen Erkenntnissen ist das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens eine rechtliche Grauzone für justitielle Belange. Die Polizei hat nicht nur die Informationshoheit, sondern auch die Verfahrenshoheit. Ihre Entscheidung darüber, wo proaktive Ermittlungen stattfinden, stellt eine vorweggenommene Entscheidung dar, in welchen Bereichen das Legalitätsprinzip realisiert wird.

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C. Bisherige empirische Forschung 41

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41 C. Bisherige empirische Forschung Bevor die eigene empirische Untersuchung und ihre Resultate dargestellt wer- den, wird zunächst ein Überblick über die Ergebnisse der Forschungsarbeiten gegeben, die sich mit Hilfe empirischer Methoden mit der Phase des Vorfeldes von Ermittlungsverfahren im Bereich OK beschäftigt haben. Ordnet man empirische Untersuchungen im Hinblick auf den Schwerpunkt der Fragestellung einem Verfahrensstadium zu, so sind solche zum Vorfeld des Er- mittlungsverfahrens mit einem Anteil von 2 % und damit mit einem ausgespro- chen geringen Aufkommen vertreten224. Obwohl gerade diese Phase bei der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität besondere Bedeutung bekommen hat, wurde sie bislang nur in wenigen empiri- schen Untersuchungen zum zentralen Thema. I. „Die rechtliche Bewältigung von Erscheinungsformen organisierter Kriminalität“ (Kinzig, 2004) Die Untersuchung von Kinzig, die das OK-Verfahren von der Entstehung bis zur Aburteilung beleuchtete, befasste sich auch mit dem Stadium vor Einleitung des förmlichen Ermittlungsverfahrens. Ziel der Untersuchung war es, „aufzuzeigen, welche Sachverhalte von der Polizei und der Justiz unter dem Begriff Organi- sierte Kriminalität aufgegriffen werden und wie und mit welchem Ergebnis sie von der Justiz bewältigt werden“225. Das Projekt konzentrierte sich auf drei Aspekte226: Zunächst erfolgte eine Bestandsaufnahme der Entwicklung, des Inhalts und der Bedeutung des Begriffes OK sowie der Veränderungen des Strafrechtssystems. Einen weiteren Forschungsschwerpunkt stellten die strafprozessualen Maßnah- men dar, die unter Berufung auf ihre Notwendigkeit zur Bekämpfung Organi- sierter Kriminalität neu geschaffen oder geregelt worden waren. Untersucht wurde die Anwendung der besonderen Ermittlungsma...

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