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Initiativermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität

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Ines Jahnes

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, wie die Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität vorgehen. Im Fokus der empirischen Untersuchung steht dabei das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens. Der Einsatz von Mitteln der Datenerhebung wird ebenso untersucht wie die angewandten Strategien und die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden. Nach den gewonnenen Erkenntnissen ist das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens eine rechtliche Grauzone für justitielle Belange. Die Polizei hat nicht nur die Informationshoheit, sondern auch die Verfahrenshoheit. Ihre Entscheidung darüber, wo proaktive Ermittlungen stattfinden, stellt eine vorweggenommene Entscheidung dar, in welchen Bereichen das Legalitätsprinzip realisiert wird.

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D. Eigene empirische Untersuchung 59

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59 D. Eigene empirische Untersuchung I. Ziele der empirischen Untersuchung Die vorliegende Untersuchung konzentrierte sich auf das Vorfeld von Ermitt- lungsverfahren im Bereich OK von der Verdachtschöpfung an. Dabei lag das Interesse auf den Initiativermittlungen, also dem proaktiven Tätigwerden der Strafverfolgungsbehörden. Zunächst sollte eruiert werden, wie die Polizei Erkenntnisse sammelt, um schließlich zu einem Anfangsverdacht zu gelangen. Die Untersuchung sollte nicht nur Aufschluss darüber geben, welche der ihr zur Verfügung stehenden Mittel die Polizei dazu einsetzt, sondern auch, wann das geschieht. Erkundet werden sollte, ob die Polizei bereits über Konzepte und Strategien ver- fügt, anhand derer eine Veränderung des Strafverfolgungssystems festgemacht werden kann. Von Interesse war insofern vor allem, inwieweit in jüngster Zeit entwickelte Projektmanagement-Modelle in der Praxis Anwendung finden. Im Hinblick auf Veränderungen sollte auch die polizeiliche Organisation unter- sucht werden. In den letzten Jahren war es in einigen Bundesländern zu Neu- strukturierungen gekommen. Hierzu dürften erste Erkenntnisse vorliegen. Die Expertengespräche sollten darüber hinaus zu Tage fördern, welche Faktoren die Ermittlungen in dieser Phase beeinflussen und bestimmen und damit mögli- cherweise Ausschlag geben für Richtung und Intensität einer späteren Strafver- folgung. Hierzu war bereits in einer früheren rechtstheoretischen Abhandlung festgestellt worden, dass „wenn im Vorfeld allein die Polizei handelt, sie da- rüber verfügen kann, in welchen Bereichen durch Ressourcen- und Logistik- einsatz Dunkelfeldaufhellung zur Verdachtsfindung betrieben wird“354. Fraglich war, ob die diesbezüglichen Erkenntnisse aus...

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