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Initiativermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität

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Ines Jahnes

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, wie die Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität vorgehen. Im Fokus der empirischen Untersuchung steht dabei das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens. Der Einsatz von Mitteln der Datenerhebung wird ebenso untersucht wie die angewandten Strategien und die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden. Nach den gewonnenen Erkenntnissen ist das Vorfeld des Ermittlungsverfahrens eine rechtliche Grauzone für justitielle Belange. Die Polizei hat nicht nur die Informationshoheit, sondern auch die Verfahrenshoheit. Ihre Entscheidung darüber, wo proaktive Ermittlungen stattfinden, stellt eine vorweggenommene Entscheidung dar, in welchen Bereichen das Legalitätsprinzip realisiert wird.

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177 Interviewleitfaden I: Polizei -Länder 1. Einleitende Angaben zur Person Bitte machen Sie einige Angaben zu Ihrer Position und Ihren Arbeits- bereich. 2. Entstehung von OK-Verfahren und Ablauf von Initiativermittlungen a. Wie werden OK-Verfahren als solche eingeordnet? Können Sie beschrei- ben, wie in der Praxis ein Fall von OK von anderen Fällen unterschieden wird? b. Wie entstehen OK-Verfahren? Wodurch wird Ihre Dienststelle zur Auf- nahme von Ermittlungen veranlasst? c. Ordnen Sie die Entstehungsgründe nach ihrer Bedeutung. d. Welche Bedeutung hat Ihrer Ansicht nach proaktive Ermittlungstätigkeit für die Entstehung von Verfahren im Bereich OK? Was tut Ihre Dienst- stelle um Informationen zu erlangen? e. Beschreiben Sie den Verlauf der Initiativermittlungen. Lässt sich diese Phase in Abschnitte unterteilen? Wenn ja, in welche? f. Bitte skizzieren Sie - wenn möglich anhand eines konkreten Beispiels – die Planung und den Ablauf eines Projektes? g. Wird mit Verdachtgewinnungsstrategien (Konzepten) gearbeitet? Wenn ja, mit welchen? h. In welchen Bereichen der OK finden Vorfeldermittlungen vermehrt statt? Woran liegt das? Wer trifft diese Entscheidung? Wie bewerten Sie diese Tatsache? 178 i. Welche der benannten Faktoren bestimmen die Vorfeldermittlungen (und damit Richtung und Intensität der späteren Strafverfolgung)? • Personal • Organisation • verfahrensökonomische Gesichtspunkte 3. Instrumentarien a. Welche Maßnahmen sind von besonderer Bedeutung/Einsatzhäufigkeit bei Initiativermittlungen im Bereich OK: • VE • VP • (längerfristige) Observation • Lauschangriff • sonstige technische Überwachungsmaßnahmen • sonstige Maßnahmen? b. Sind die in den „neueren“ Polizeigesetzen zur Verfügung stehenden Instrumente ausreichend? c. Falls nein, wo bestehen noch...

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