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Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme

Entstehung und Perspektiven

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Christoph Herrmann

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zur Online-Durchsuchung am 27. Februar 2008 für einen «Paukenschlag» gesorgt. Rund 25 Jahre nach dem Volkszählungsurteil wurde erstmals wieder ein neues Grundrecht durch das höchste deutsche Gericht begründet. Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme soll im Zeitalter der digitalisierten Welt einen umfassenden Schutz für die Nutzer der Informationstechnik gewährleisten. Der Autor untersucht das neue Grundrecht unter verschiedenen Gesichtspunkten. Zunächst wird die Entstehungsgeschichte unter Einbeziehung des BVerfG-Urteils beschrieben. Anschließend werden die unmittelbaren Konsequenzen der Entscheidung für das Nachrichtendienst-, Polizei- und Strafprozessrecht dargestellt. Besonderes Augenmerk wird zudem auf die Konkretisierung der neuen grundrechtlichen Gewährleistung gelegt. Anhand der Untersuchung von Ermächtigungsgrundlagen zur Online-Durchsuchung für das Bundeskriminalamt und die bayerischen Sicherheitsbehörden werden die vorher erarbeiteten verfassungsrechtlichen Grundvoraussetzungen praktisch angewendet. Abschließend werden Perspektiven für das neue Grundrecht im Zivil- und Strafrecht aufgezeigt.

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Verzeichnis der Internetquellen 265

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265 Verzeichnis der Internetquellen Dathe, Peter: Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung im Innen- ausschuss des Deutschen Bundestages am 15.09.2008 zum Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt; abrufbar unter: http://webarchiv.bundestag. de/ cgi/show.php?fileToLoad=1270&id=1134 (zit.: Dathe, Stellungnahme BKAG, S.) Fox, Dirk: Stellungnahme „Online-Durchsuchung“ zur Anhörung des BVerfG am 10.10.2007; abrufbar unter: http://www.secorvo.de/publikationen/ stel- lungnahme-secorvo-bverfg-online-durchsuchung.pdf (zit.: Fox, Gutachten BVerfG, S.) Freiling, Felix C.: Schriftliche Stellungnahme zum Fragenkatalog Verfassungs- beschwerden 1 BvR 370/07 und 1 BvR 595/07; abrufbar unter: http://pi1. informatik.uni-mannheim.de/filepool/publications/stellung-nahme-online- durchsuchung.pdf (zit.: Freiling, Stellungnahme BVerfG, S.) Geiger, Hansjörg: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt, BT-Drucksache 16/9588; abrufbar unter: http://webarchiv.bundestag.de/ cgi/show.php?fileToLoad=1270&id=1134 (zit.: Geiger, Stellungnahme BKAG, S.) Gusy, Christoph: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt, BT-Drucksache 16/9588; abrufbar unter: http://webarchiv.bundestag.de/ cgi/show.php?fileToLoad=1270&id=1134 (zit.: Gusy, Stellungnahme BKAG, S.) Heckmann, Dirk: Gutachterliche Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Frakti- onen der CDU/CSU und der SPD – Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminal- amt – BT-Drs. 16/9588; abrufbar unter: http://webarchiv.bundestag.de/ cgi/show.php?fileToLoad=1270&id=1134 (zit.: Heckmann, Stellungnah- me BKAG, S.) Kutscha, Martin: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt, BT-Drucksache 16/9588; abrufbar unter: http://webarchiv.bundestag.de 266 /cgi/show.php?fileToLoad=1270&id=1134 (zit.: Kutscha, Stellungnahme BKAG, S.) Lorentz, Jürgen: Öffentliche Anhörung...

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