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Amtshaftung im bewaffneten Auslandseinsatz

Anwendbarkeit und Leistungsfähigkeit des Amtshaftungsrechts bei Verletzung des "ius in bello</I>

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Armin Huhn

Die Bundeswehr ist keine vierte Macht im Gefüge des Grundgesetzes und das moderne Völkerrecht ist nicht mehr das von vor 1945. Für moderne Auslandseinsätze unter internationaler Führung stellen sich alte Haftungsfragen neu. In dieser Arbeit geht es um die Frage, inwieweit das Grundgesetz selbst zu einer Haftung gegenüber dem einzelnen Kriegsgeschädigten verpflichtet. Der Autor widerlegt die überkommene These der Suspension der Amtshaftung durch das Kriegsrecht. Daneben legt er dar, dass das heutige ius in bello unmittelbar anwendbare individualschützende Primärnormen enthält. In einem dritten Schritt werden die Wechselwirkungen zwischen diesen Erkenntnissen analysiert. Am Ende steht eine Stellungnahme zur Praktikabilität des gegenwärtigen Rechtszustandes.

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Vorwort V

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V Vorwort In Gesprächen über den Gegenstand dieser Arbeit bin ich bisweilen auf Unglauben gestoßen. Die Vorstellung Kriegsrechtsverletzungen der Bundeswehr haftungsrechtlich und mit Mitteln der innerstaatlichen Friedensgerichtsordnung zu effektuieren ging den meisten Gesprächspartnern schlicht zu weit. Dabei entspringt diese Möglichkeit nicht etwa einer Wunschliste pazifistischer Gesinnungsethik, sondern diese schickte sich mit dem Fall Varvarin an, höchstrichterlich als Faktum des gegenwärtigen Regelungszustandes im deutschen Recht festgestellt zu werden. Das Ziel dieser Arbeit ging daher dahin, diesen Rechtszustand zunächst zu belegen und sodann die haftungsrechtlichen Konsequenzen hieraus zu skizzieren. Im Ergebnis erweist sich dieser Rechtszu- stand wohl als ein Grenzfall dessen, was Recht und Justiz zu leisten vermögen. Es lohnt jedoch abzuwarten, wie die Justiz mit dieser Verantwortung umgehen wird. In dieser Arbeit konnte jedenfalls aufgezeigt werden, dass sich das Szenario zahlloser ruinöser Zivilklageverfahren weder de lege lata noch de facto bewahrheiten muss. Daneben steht zu erwarten, dass die Drohkulisse zivilge- richtlicher Prozesse zu einer Institutionalisierung der gegenwärtig bereits praktizierten vertragsförmigen Entschädigungspraxis zugunsten einzelner Geschädigter führen wird. Mit dieser Arbeit hoffe ich daher auch, das rechtliche Terrain für dahingehende Reformüberlegungen auf nationaler wie auf internati- onaler Ebene beleuchtet zu haben. Diese Arbeit wurde im April 2010 von der Rechtswissenschaftlichen Fakul- tät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg als Dissertation magna cum laude angenommen. Mein herzlicher Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Dietrich Murswiek, für die Betreuung und Förderung der Arbeit. Des Weiteren danke ich...

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