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Nachehelicher Unterhalt

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen, spanischen und chilenischen Recht

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Carolina Riveros Ferrada

Das Problem des nachehelichen Unterhalts gehört zu den brisantesten Problemen des Familienrechts. Der deutsche nacheheliche Unterhalt wurde durch das UÄndG von 2007 reformiert, vor diesem Hintergrund präsentiert diese rechtsvergleichend angelegte Arbeit die aktuelle Rechtslage des deutschen, spanischen und chilenischen Rechts. Da sich die Veränderungen auf gesellschaftliche Entwicklungen im Zusammenhang mit der Familie und der Lebensgestaltung des Einzelnen gründen, beschäftigt sich die Untersuchung auch mit den soziologischen Aspekten jeder Rechtsordnung. Mittelpunkt dieser Arbeit ist, zu erkennen und zu durchschauen, welche grundlegenden und signifikanten Parallelen und Differenzen im nachehelichen Unterhalt zwischen den oben genannten Ländern existieren. Die Autorin setzt sich – nach der jüngsten Reform – mit der Tragweite des Eigenverantwortungsprinzips auseinander. Außerdem untersucht sie das Verhältnis zwischen dem nachehelichen Unterhalt und dem Zugewinnausgleich, dabei steht für das deutsche Recht das Problem der Doppelbewertung von Vermögenspositionen und Schulden im gesetzlichen Güterstand und im nachehelichen Unterhalt im Vordergrund. Des Weiteren befasst sie sich mit dem Verschuldensprinzip beim Unterhalt, insbesondere mit einer Analyse des §1579 Nr.7 n. F. BGB.

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Erstes Kapitel: Das Verhältnis zwischen dem nachehelichen Unterhaltsrecht und dem gesetzlichen Güterstand 79

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79 Erstes Kapitel: Das Verhältnis zwischen dem nachehelichen Un- terhaltsrecht und dem gesetzlichen Güterstand A Problemstellung Das folgende Kapitel hat sich die Aufgabe gestellt, das nacheheliche Unterhalts- recht mit dem gesetzlichen Güterstand in Beziehung zu setzen. Dabei beschränkt sich die Untersuchung bewusst auf die in Deutschland vieldiskutierte Frage der Doppelbewertung von Vermögenspositionen und Schulden im Zugewinnaus- gleich und im Unterhalt. Aus dem deutschen Zugewinnausgleich werden Vermögenswerte ausge- schlossen, die durch die Normen des Versorgungsausgleichs oder durch Ver- teilung von Hausrat und Ehewohnung geregelt werden254. Beim nachehelichen Unterhalt bestimmt das Gesetz hingegen keine speziellen Vorschriften255, wes- wegen das Verhältnis zwischen dem nachehelichen Unterhalt und dem Zuge- winnausgleich unter Umständen problematisch ist. Nach der Rechtsprechung des BGH ist eine zweifache Teilhabe am Vermö- gen nicht erlaubt256. Zu fragen ist, inwiefern das Verbot der Doppelbewertung in der Einordnung der verschiedenen Vermögenspositionen und der Schulden Auswirkungen hat und in welcher Scheidungsrechtsfolge die Vermögenspositio- nen einzuordnen sind. Das Thema wird in Spanien und Chile wenig in der Literatur diskutiert, da- her wird in diesem Kapitel zunächst das deutsche Recht bearbeitet, davon aus- gehend werden dann die anderen Rechtssysteme aus der deutschen Perspektive analysiert. In Anbetracht der Weite des Güterrechts ist der Gegenstand der vorliegenden Untersuchung einzugrenzen. Daher ist nur der gesetzliche Güterstand der jewei- ligen Rechtsordnung in Zusammenhang mit dem nachehelichen Unterhalt bzw. des Ausgleichsanspruchs des gemeinspanischen, katalanischen und chilenischen Rechts Gegenstand der Darstellung, da der gesetzliche Güterstand am h...

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