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Nachehelicher Unterhalt

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen, spanischen und chilenischen Recht

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Carolina Riveros Ferrada

Das Problem des nachehelichen Unterhalts gehört zu den brisantesten Problemen des Familienrechts. Der deutsche nacheheliche Unterhalt wurde durch das UÄndG von 2007 reformiert, vor diesem Hintergrund präsentiert diese rechtsvergleichend angelegte Arbeit die aktuelle Rechtslage des deutschen, spanischen und chilenischen Rechts. Da sich die Veränderungen auf gesellschaftliche Entwicklungen im Zusammenhang mit der Familie und der Lebensgestaltung des Einzelnen gründen, beschäftigt sich die Untersuchung auch mit den soziologischen Aspekten jeder Rechtsordnung. Mittelpunkt dieser Arbeit ist, zu erkennen und zu durchschauen, welche grundlegenden und signifikanten Parallelen und Differenzen im nachehelichen Unterhalt zwischen den oben genannten Ländern existieren. Die Autorin setzt sich – nach der jüngsten Reform – mit der Tragweite des Eigenverantwortungsprinzips auseinander. Außerdem untersucht sie das Verhältnis zwischen dem nachehelichen Unterhalt und dem Zugewinnausgleich, dabei steht für das deutsche Recht das Problem der Doppelbewertung von Vermögenspositionen und Schulden im gesetzlichen Güterstand und im nachehelichen Unterhalt im Vordergrund. Des Weiteren befasst sie sich mit dem Verschuldensprinzip beim Unterhalt, insbesondere mit einer Analyse des §1579 Nr.7 n. F. BGB.

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Drittes Kapitel: Verschulden und Unterhalt 133

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133 Drittes Kapitel: Verschulden und Unterhalt A Problemstellung Grundgedanke des Verschuldensprinzips ist, dass die Scheidung als Sanktion für eine schwere Pflichtverletzung gewährt wird. Eine reine Verschuldensscheidung gibt es weder in Spanien noch in Deutschland. Mit der 2004 eingeführten Schei- dung wurde im chilenischen Recht dagegen das Verschuldensprinzip auch neben dem Zerrüttungsprinzip verfolgt. Das folgende Kapitel stellt sich die Frage, ob Verschuldenserwägungen eine unterhaltsrechtliche bzw. wirtschaftlich ausglei- chende Bedeutung in der jeweiligen Rechtsordnung haben könnten. Um die Ergebnisse der vorliegenden Darstellung aufzuweisen, ist vorab der Begriff „schwere Pflichtverletzung“ für alle untersuchten Rechtsordnungen zu definieren. Vorliegend wird der Begriff „schwere Pflichtverletzung“ als ein Ver- stoß gegen eine durch die Ehe begründete Pflicht470 verstanden. Es handelt sich um die Berücksichtigung bzw. Nicht-Berücksichtigung von personalem Fehl- verhalten. B Spanisches Recht I Gemeinspanisches Recht Bei einem Entwurfsgesetz in Zusammenhang mit der Reform des Código Civil von 2005 wurde für Art. 97 Nr. 9 CCE Folgendes vorgeschlagen: „cualquier otra circunstancia relevante, entre ellas, el incumplimiento de las obligaciones y deberes conyugales“ (dt.: jeder sonstige erhebliche Umstand, z. B. die Verlet- zung der ehelichen Pflichten). Das Gesetz 15/2005 vom 08.07.2005 hat nur den Teil „jeder sonstige erhebliche Umstand“ übernommen. Die oben genannte For- mulierung wurde nicht in den Gesetzestext integriert. Das Verschuldensprinzip 470 Die Definition stammt von Dölle, Familienrech Bd. I, Karlsruhe, 1964, der von „schwere Eheverfehlung“ spricht. Diese Definition wurde von Löper zitiert, Löper Diss., S. 7; Schwab, FamR Rn. 308;...

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