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Telekommunikationsrechtliche Regulierung zur Verhinderung von Marktmachtübertragungen in benachbarte Märkte

Eine Analyse des Art. 14 Abs. 3 Rahmenrichtlinie unter besonderer Berücksichtigung gemeinsamer Marktmacht

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Sabrina Krüger

Beherrschungspositionen auf Telekommunikationsmärkten und daraus resultierende Marktmachtübertragungen in benachbarte Märkte gehören zu den typischen Wettbewerbsproblemen in der Telekommunikation. Art. 14 Abs. 3 Rahmenrichtlinie ermöglicht den Regulierungsbehörden, Marktmachtübertragungen durch beherrschende Telekommunikationsunternehmen mittels gezielter Maßnahmen zu verhindern. Die Autorin untersucht die Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen der Regelung und zeigt u.a. anhand konkreter Marktkonstellationen deren Anwendungsmöglichkeiten in der Regulierungspraxis auf. Ein Schwerpunkt liegt bei der Beantwortung der Frage, unter welchen Voraussetzungen Märkte als benachbart anzusehen sind. Dabei werden im Rahmen der Auslegung Erkenntnisse auch aus dem Bereich der Fusionskontrolle und dem allgemeinen Wettbewerbsrecht herangezogen. Untersucht werden außerdem Regulierungsmöglichkeiten bei drohenden Leverage-Effekten durch gemeinsam marktmächtige Unternehmen.

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Kapitel 2: Auslegung des Begriffs „benachbarter Markt“ im Sinne des Art. 14 Abs. 3 RRL – Relevante Märkteverbindungen 73

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73 Kapitel 2: Auslegung des Begriffs „benachbarter Markt“ im Sinne des Art. 14 Abs. 3 RRL – Relevante Märkteverbindungen Der Anwendungsbereich des Art. 14 Abs. 3 RRL wird maßgeblich von der Frage bestimmt, wie das Verhältnis der beteiligten Märkte zueinander beschaffen sein muss, damit eine Regulierung nach Art. 14 Abs. 3 RRL zulässig ist. Dazu ist zu untersuchen, unter welchen Umständen zwei Märkte als „benachbart“ i. S. der Vorschrift anzusehen sind bzw. wie die Verbindungen zwischen den relevanten Märkten beschaffen sein müssen. A. Auslegung nach der Wortbedeutung Die Auslegung gemeinschaftsrechtlicher Richtlinienvorschriften knüpft u. a. an die grammatikalische Interpretation bzw. Auslegung an,216 so dass die Ermittlung 216 Anweiler, Die Auslegungsmethoden des Gerichtshofs der Europäischen Gemein- schaften, S. 145; Lutter, Die Auslegung angeglichenen Rechts, JZ 1992, S. 593, 599; Bleckmann, Europarecht, Rn. 539; Bleckmann/Pieper in: Dauses (Hrsg.), Handbuch des EU-Wirtschaftsrechts, Band 1, Stand April 2003, B.I., Rn. 5 ff; Zu- leeg, Die Auslegung Europäischen Gemeinschaftsrechts, EuR 1969, S. 97, 99; EuGH, Urteil v. 11.7.1985, Rs. 107/84, Kommission/BRD, Slg. 1985, S. 2655, 2666 f, Rn. 10 ff („ … ist zunächst der Wortlaut der streitigen Richtlinie in allen sprachlichen Fassungen zu prüfen“). Siehe grundsätzlich zur Wortlautauslegung: EuGH, Urteil v. 5.2.1963, Rs. 26/62, van Gend&Loos/Niederländische Finanzver- waltung, Slg. 1963, S. 1, 24 (Auslegung nach Geist der Vorschrift, Systematik und Wortlaut, betrifft Art. 12); EuGH, Urteil v. 18.2.1970, Rs. 38/69, Kommis- sion/Italien, Slg. 1970, S. 47, 57 f, Rn. 12...

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