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Telekommunikationsrechtliche Regulierung zur Verhinderung von Marktmachtübertragungen in benachbarte Märkte

Eine Analyse des Art. 14 Abs. 3 Rahmenrichtlinie unter besonderer Berücksichtigung gemeinsamer Marktmacht

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Sabrina Krüger

Beherrschungspositionen auf Telekommunikationsmärkten und daraus resultierende Marktmachtübertragungen in benachbarte Märkte gehören zu den typischen Wettbewerbsproblemen in der Telekommunikation. Art. 14 Abs. 3 Rahmenrichtlinie ermöglicht den Regulierungsbehörden, Marktmachtübertragungen durch beherrschende Telekommunikationsunternehmen mittels gezielter Maßnahmen zu verhindern. Die Autorin untersucht die Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen der Regelung und zeigt u.a. anhand konkreter Marktkonstellationen deren Anwendungsmöglichkeiten in der Regulierungspraxis auf. Ein Schwerpunkt liegt bei der Beantwortung der Frage, unter welchen Voraussetzungen Märkte als benachbart anzusehen sind. Dabei werden im Rahmen der Auslegung Erkenntnisse auch aus dem Bereich der Fusionskontrolle und dem allgemeinen Wettbewerbsrecht herangezogen. Untersucht werden außerdem Regulierungsmöglichkeiten bei drohenden Leverage-Effekten durch gemeinsam marktmächtige Unternehmen.

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Kapitel 3: Vorgaben zu Art. 14 Abs. 3 RRL aus den Leitlinien zur Marktanalyse und der Ermittlung beträchtlicher Marktmacht 205

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205 Kapitel 3: Vorgaben zu Art. 14 Abs. 3 RRL aus den Leitlinien zur Marktanalyse und der Ermittlung beträchtlicher Marktmacht In den SMP-Leitlinien sind in den Ziffern 84 ff. Ausführungen zur Anwendung des Art. 14 Abs. 3 RRL enthalten. Diese führen bei genauer Betrachtung zu einer gegenüber der oben vorgenommenen Auslegung eingeschränkten Anwendbarkeit bzw. zu einem abweichenden Verständnis der Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 14 Abs. 3 RRL. Im Folgenden sollen die Abweichungen und deren even- tuelle Bedeutung im Hinblick auf die Auslegung des Art. 14 Abs. 3 RRL darge- stellt werden. A. Abweichende Vorgaben in den SMP-Leitlinien I. Vorgaben der SMP-Leitlinien in Bezug auf die Anwendung des Art. 14 Abs. 3 RRL In den SMP-Leitlinien veröffentlicht die Kommission unter Ziffer 83 ff. Maß- gaben für die Anwendung des Art. 14 Abs. 3 RRL. Die Kommission geht dabei davon aus, dass Art. 14 Abs. 3 RRL solche Marktlagen erfasse, die mit der der Tetra-Pak-II-Entscheidung zugrunde liegenden übereinstimmen.692 In Ziffer 84 der Leitlinien wird erläutert, dass nach den Feststellungen des Gerichtshofs in der genannten Entscheidung das Unternehmen Tetra Pak auf ei- nem Markt über eine beherrschende Stellung verfügt habe und auf einem ande- ren, eng mit dem ersten verbundenen Markt führend war. Dadurch war das Un- ternehmen in eine Lage versetzt, die einer beherrschenden Stellung auf den bei- den fraglichen Märkten in ihrer Gesamtheit gleichgekommen sei. Aufgrund sei- ner beherrschenden Stellung auf dem ersten Markt und seiner Präsenz auf...

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