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Telekommunikationsrechtliche Regulierung zur Verhinderung von Marktmachtübertragungen in benachbarte Märkte

Eine Analyse des Art. 14 Abs. 3 Rahmenrichtlinie unter besonderer Berücksichtigung gemeinsamer Marktmacht

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Sabrina Krüger

Beherrschungspositionen auf Telekommunikationsmärkten und daraus resultierende Marktmachtübertragungen in benachbarte Märkte gehören zu den typischen Wettbewerbsproblemen in der Telekommunikation. Art. 14 Abs. 3 Rahmenrichtlinie ermöglicht den Regulierungsbehörden, Marktmachtübertragungen durch beherrschende Telekommunikationsunternehmen mittels gezielter Maßnahmen zu verhindern. Die Autorin untersucht die Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen der Regelung und zeigt u.a. anhand konkreter Marktkonstellationen deren Anwendungsmöglichkeiten in der Regulierungspraxis auf. Ein Schwerpunkt liegt bei der Beantwortung der Frage, unter welchen Voraussetzungen Märkte als benachbart anzusehen sind. Dabei werden im Rahmen der Auslegung Erkenntnisse auch aus dem Bereich der Fusionskontrolle und dem allgemeinen Wettbewerbsrecht herangezogen. Untersucht werden außerdem Regulierungsmöglichkeiten bei drohenden Leverage-Effekten durch gemeinsam marktmächtige Unternehmen.

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Kapitel 7: Zusammenfassung 289

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289 Kapitel 7: Zusammenfassung Die vorliegende Arbeit befasst sich mit Art. 14 Abs. 3 RRL; dieser normiert, dass ein Unternehmen, das auf einem bestimmten Markt über beträchtliche Marktmacht verfügt, auch auf einem benachbarten Markt als Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht angesehen und darausfolgend reguliert werden kann, wenn die Verbindungen zwischen beiden Märkten es gestatten, die Marktmacht von dem einen auf den anderen Markt zu übertragen und damit die gesamte Marktmacht des Unternehmens zu verstärken. Die Arbeit legt dar, welche Vo- raussetzungen für eine Regulierung nach Art. 14 Abs. 3 RRL im Einzelnen gege- ben sein müssen, insbesondere welche Anforderungen an die zwischen den Märkten bestehenden Beziehungen zu stellen sind, um diese als benachbart quali- fizieren zu können. In einem ersten Schritt wurden der Regelungsinhalt und die Tatbestandsvor- aussetzungen des Art. 14 Abs. 3 RRL untersucht. Da Art. 14 Abs. 3 RRL einen Ausgangsmarkt für die Marktmachtübertragung und einen Zielmarkt für die Marktmachtübertragung erfordert und nicht nur an die Beziehung dieser Märkte zueinander besondere Anforderungen stellt, sondern auch das Bestehen beträcht- licher Marktmacht im Ausgangsmarkt erfordert, wurde zunächst dargelegt, wie die Marktabgrenzung zur Bestimmung des relevanten Marktes vorzunehmen ist. Dabei wurde gezeigt, dass die Marktabgrenzung nach den Grundsätzen des all- gemeinen Wettbewerbsrechts und dem in Art. 15 RRL implementierten Verfah- ren zur Marktdefinition zu erfolgen hat. Es wurde dargestellt, dass das in Art. 15 RRL vorgesehene Verfahren materielle Kriterien in die Marktabgrenzung einbe- zieht, anhand...

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