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Zum Zusammenspiel von humanitärem Völkerrecht und den Menschenrechten am Beispiel des «Targeted Killing»

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Elisabeth Strüwer

Die Arbeit befasst sich mit der Untersuchung des Zusammenwirkens der Bereiche des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte bezogen auf sogenannte targeted killings, also gezielten Tötungen von Mitgliedern nichtstaatlicher Kampfverbände durch einen Staat. Das targeted killing berührt einerseits das Recht auf Leben im Bereich der Menschenrechte und andererseits die Regeln zum Einsatz tödlicher Gewalt im humanitären Völkerrecht. Deshalb stellt es auch eine Schnittstelle der beiden Rechtsgebiete dar, deren Zusammenspiel noch immer nicht endgültig geklärt ist. Hieran werden die Probleme der rechtlichen Einordnung von Maßnahmen der internationalen Terrorismusbekämpfung in den Rahmen des Völkerrechts aufgezeigt. Können gezielte Tötungen von Mitgliedern internationaler terroristischer Organisationen durch einen Staat als legale Angriffsmittel nach dem Recht der bewaffneten Konflikte gelten? Oder sollten doch nur polizei- oder strafrechtliche Methoden und keine militärische Gewalt angewandt werden? Am Beispiel des targeted killing soll geklärt werden, ob das bisherige System von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht dem internationalen Terrorismus und seiner Bekämpfung Grenzen aufweisen kann, ohne die Effektivität der Bekämpfung gravierend zu behindern.

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3. Teil: Zulässigkeit des Einsatzes gezielt tödlicher Gewalt innerhalb des jeweiligen Rechtsbereiches 93

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93 3. Teil: Zulässigkeit des Einsatzes gezielt tödlicher Gewalt innerhalb des jeweiligen Rechtsbereiches Für die Legalität des targeted killing sind je nach Situation die Regeln des humani- tären Völkerrechts und der Menschenrechte ausschlaggebend. Daher soll eine Analyse der Zulässigkeit des Einsatzes gezielt tödlicher Gewalt gegen Terroristen innerhalb des jeweiligen Rechtsbereiches erfolgen. Zunächst geschieht dies im Hinblick auf das humanitäre Völkerrecht. Besonderes Augenmerk wird hierbei der Stellung von Personen gewidmet, die ohne Kombattan- ten-Status unmittelbar oder im Hintergrund an Feindseligkeiten mitwirken. Auch das Konzept des „unlawful combattant“ wird zu prüfen sein. Wichtige Anhaltspunkte für die humanitärrechtliche Analyse der Legalität des targeted killing liefert hierbei auch das Targeted-Killing-Urteil des Höchsten Israelischen Gerichtshofes. Anschließend wird die Problematik des targeted killing im Hinblick auf den gewohnheitsrechtlichen und vertraglichen Standard der Menschenrechte, also unter Ausblendung eines bewaffneten Konfliktes zu untersuchen sein. Für die internationalen und regionalen Menschenrechtskonventionen gilt es daei zu prüfen, inwieweit sie auf extraterritoriale targeted killings anwendbar sein können. I. Zulässigkeit gezielt tödlicher Gewalt im humanitären Völkerrecht Der Einsatz gezielt tödlicher Gewalt ist humanitärrechtlich immer dann rechtmäßig, wenn ein bewaffneter Konflikt vorliegt, der das ius in bello überhaupt erst zur Anwendung bringt, wenn sich der Angriff gegen ein legitimes militärisches An- griffsziel richtet und wenn die Tötung nicht mit kriegsvölkerrechtlich verbotenen Methoden und Mitteln erfolgt bzw. gegen allgemeine Grundsätze wie das Ver-...

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