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Das Causaproblem im deutschen Bereicherungsrecht

Eine rechtshistorische Untersuchung

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Guangyu Fu

Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Causaproblem im deutschen Bereicherungsrecht. Sie strebt dabei nicht nach einer einheitlichen Begriffsbestimmung der causa, da ein solcher Versuch im Gebiet des Bereicherungsrechts weder vernünftig noch möglich wäre. Vielmehr liegt das Ziel dieser Arbeit darin, durch eine rechtshistorische Untersuchung die dogmatische Bedeutung des Tatbestandsmerkmals sine causa zu beleuchten. Es wird dargelegt, wie der Causabegriff ursprünglich in das Bereicherungsrecht eingedrungen ist, wie die Wortgruppe sine causa entstanden ist, welche Bedeutungswandlung und Erscheinungsformen sie in der weiteren Entwicklung erlebt hat, und was für eine Haltung die heutige Dogmatik gegenüber den vorigen Causalehren einnimmt.

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Kapitel 6. Die Causatheorie im Bereicherungsrecht seit Inkrafttreten des BGB 121

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121 Kapitel 6. Die Causatheorie im Bereicherungsrecht seit Inkrafttreten des BGB Die Dogmengeschichte des Bereicherungsrechts seit Inkrafttreten des BGB zeichnet sich durch den Übergang von der „Einheitslehre“ zu „Trennungs- lehre“ aus. Die traditionelle Bereicherungslehre (alte Einheitslehre) sah in § 812 BGB einen allgemeinen Tatbestand des Bereicherungsanspruchs. Sie geht auf Savigny zurück und hat nach dem Inkrafttreten des BGB für mehr als fünfzig Jahre die Dogmatik des deutschen Bereicherungsrechts be- herrscht. Ein „Paradigmawechsel“ der Bereicherungslehre beruht auf den Werken vor allem von Wilburg (1934) und von Caemmerer (1954). Für sie enthält § 812 zwei wesentlich verschiedene Tatbestände. Diese von Wilburg und von Caemmerer begründete und inzwischen weiter entwickelte „Tren- nungslehre“ ist bis heute noch die herrschende Lehre. 547 Um 1970 kam wieder eine Gegenbewegung, die versuchte, die Leistungskondiktion und Nichtleistungskondiktion einheitlich zu betrachten. Diese Bewegung wird normalerweise als „neue Einheitslehre“ bezeichnet.548 Die zu der „neuen Einheitslehre“ gehörende Ansätze sind aber stark divergierend.549 Außer- dem wird die Rückkehr zu einem einheitlichen Bereicherungsanspruch, nach Detlef König, die sachgerechte Anwendung der bereicherungsrechtli- chen Vorschriften nur erschweren.550 Deshalb wird im Folgenden die neue Einheitslehre nicht behandelt. Vielmehr werde ich das Causaproblem nur im Rahmen der traditionellen Einheitslehre und der Trennungslehre erörtern. I. Causatheorie im Rahmen der alten Einheitslehre A. Landläufiges Verständnis der Rechtsgrundlosigkeit Die herrschende Meinung vor dem „Paradigmawechsel“ der Bereicherungs- lehre hält zwar an einen allgemeinen Tatbestand fest. Andererseits behandelt Reuter/Martinek, Ungerechtfertigte Bereicherung, S. 22 ff. Kellmann, Grundsütze der...

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