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Dreiecksverhältnisse im Internationalen Steuerrecht unter Beteiligung doppelt ansässiger Kapitalgesellschaften

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Olaf Thiessen

Steuerrechtlich doppelt ansässige Gesellschaften unterliegen in zwei Staaten der unbeschränkten Steuerpflicht und sind besonders auf Vorschriften zur Vermeidung von Mehrfachbesteuerung angewiesen. Bestehende Vorschriften verursachen jedoch besondere Probleme, vor allem in Dreieckssachverhalten. In diesem Buch werden daher die Anwendbarkeit unilateraler deutscher Vorschriften und von Doppelbesteuerungsabkommen auf doppelt ansässige Gesellschaften untersucht. Verbleibende Doppelbesteuerung sowie möglicher Missbrauch werden aufgezeigt. Die Untersuchung zeigt, dass bestehende Vorschriften für eine Lösung dieser Probleme nur wenig ergänzt werden müssen. Vor dem Hintergrund neuer gesellschaftsrechtlicher Entwicklungen in Deutschland und Europa sollten Staaten doppelt ansässige Gesellschaften nicht mehr pauschal unter Missbrauchsverdacht stellen.

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§ 1 EINFÜHRUNG 1

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1§ 1 Einführung A. Problemstellung In der heutigen Zeit gibt es immer mehr wirtschaftliche Betätigung über die na- tionalen Grenzen hinaus. Bei der grenzüberschreitenden Tätigkeit wird oft durch einen Sachverhalt ein Steuertatbestand in zwei Staaten verwirklicht. Wird das- selbe Einkommen desselben Steuersubjekts im selben Zeitraum in zwei unter- schiedlichen Staaten der Besteuerung unterworfen, spricht man von internatio- naler Doppelbesteuerung1. Da diese leicht dazu führt, jeden wirtschaftlichen Nutzen internationaler Betätigung zunichtezumachen, haben die Staaten neben unilateralen Maßnahmen eine Vielzahl von Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) abgeschlossen. In solchen bilateralen Verträgen verpflichten sich die Staaten wechselseitig zu einem Steuerverzicht, um eine einfache Steuerbelas- tung wieder herzustellen. Besondere Probleme ergeben sich, wenn durch einen Sachverhalt ein Steuer- tatbestand nicht nur in zwei, sondern in drei Staaten verwirklicht wird. Man spricht dann von einem steuerrechtlichen Dreiecksverhältnis (Triangular Case). Um die gewünschte einfache Steuerbelastung herzustellen, ist ein Steuerverzicht von zwei Staaten erforderlich. Ein einzelnes DBA leistet hier keine Abhilfe, da aus diesem bilateralen Abkommen Rechtsfolgen für den dritten beteiligten Staat nicht hergeleitet werden können2. Lösungen sind vielmehr aus einer Kombinati- on der DBA der beteiligten Staaten zu suchen. Steuerrechtliche Dreiecksverhältnisse treten in verschiedenen Konstellatio- nen auf3. Vorliegend soll nur der Fall untersucht werden, der sich unter Beteili- gung einer Kapitalgesellschaft ergibt, die von zwei Staaten als steuerrechtlich ansässig betrachtet wird. Man spricht dann von einer doppelt ansässigen Kapi- talgesellschaft4 (Dual Resident Company). Ein steuerrechtliches Dreiecksver- hältnis ergibt sich, wenn diese Gesellschaft...

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