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Dreiecksverhältnisse im Internationalen Steuerrecht unter Beteiligung doppelt ansässiger Kapitalgesellschaften

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Olaf Thiessen

Steuerrechtlich doppelt ansässige Gesellschaften unterliegen in zwei Staaten der unbeschränkten Steuerpflicht und sind besonders auf Vorschriften zur Vermeidung von Mehrfachbesteuerung angewiesen. Bestehende Vorschriften verursachen jedoch besondere Probleme, vor allem in Dreieckssachverhalten. In diesem Buch werden daher die Anwendbarkeit unilateraler deutscher Vorschriften und von Doppelbesteuerungsabkommen auf doppelt ansässige Gesellschaften untersucht. Verbleibende Doppelbesteuerung sowie möglicher Missbrauch werden aufgezeigt. Die Untersuchung zeigt, dass bestehende Vorschriften für eine Lösung dieser Probleme nur wenig ergänzt werden müssen. Vor dem Hintergrund neuer gesellschaftsrechtlicher Entwicklungen in Deutschland und Europa sollten Staaten doppelt ansässige Gesellschaften nicht mehr pauschal unter Missbrauchsverdacht stellen.

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§ 3 DIE DOPPELT ANSÄSSIGE KAPITALGESELLSCHAFT IM DEUTSCHEN NATIONALEN STEUERRECHT 35

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35 § 3 Die doppelt ansässige Kapitalgesellschaft im deutschen nationalen Steuerrecht In diesem Kapitel wird untersucht, ob sich im deutschen nationalen Steuerrecht Besonderheiten ergeben, wenn eine Gesellschaft in Deutschland und in einem weiteren Staat doppelt steuerrechtlich ansässig ist. A. Doppelt ansässige Kapitalgesellschaften besonders betreffende Vorschriften Spezielle Vorschriften, die an die doppelte Ansässigkeit einer Kapitalgesell- schaft anknüpfen, sind im deutschen nationalen Steuerrecht nicht vorhanden164. Es sind daher grundsätzlich alle für unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaft- steuersubjekte geltenden allgemeinen Vorschriften anzuwenden. Besonderheiten ergeben sich aber für doppelt ansässige Kapitalgesellschaften, die nur über einen inländischen Sitz oder einen inländischen Ort der Geschäftsleitung verfügen165. Des Weiteren wird in steuerrechtlichen Vorschriften zum Teil an die Rechtsform einer Gesellschaft angeknüpft; die Anwendung solcher Vorschriften auf auslän- dische Gesellschaften, die in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtig sind, ist ebenfalls problematisch166. Die folgende Darstellung erhebt nicht den Anspruch, abschließend alle Probleme im nationalen Steuerrecht im Zusammenhang mit doppelt ansässigen Gesellschaften zu untersuchen. Dies ist nicht der Schwerpunkt dieser Arbeit. Es sollen vielmehr nur einige immer wieder im Zusammenhang mit doppelt ansäs- sigen Gesellschaften diskutierte Probleme angesprochen werden. I. Umqualifizierung von Einkünften gemäß § 8 Abs. 2 KStG Gem. § 8 Abs. 2 KStG sind alle Einkünfte bestimmter Körperschaften als ge- werbliche Einkünfte zu behandeln; eine Differenzierung der Einkünfte dieser Körperschaften in verschiedene Einkunftsarten gem. § 8 Abs. 1 KStG, § 2 Abs. 1, 2 EStG ist nicht vorzunehmen. Nach alter...

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