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Dreiecksverhältnisse im Internationalen Steuerrecht unter Beteiligung doppelt ansässiger Kapitalgesellschaften

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Olaf Thiessen

Steuerrechtlich doppelt ansässige Gesellschaften unterliegen in zwei Staaten der unbeschränkten Steuerpflicht und sind besonders auf Vorschriften zur Vermeidung von Mehrfachbesteuerung angewiesen. Bestehende Vorschriften verursachen jedoch besondere Probleme, vor allem in Dreieckssachverhalten. In diesem Buch werden daher die Anwendbarkeit unilateraler deutscher Vorschriften und von Doppelbesteuerungsabkommen auf doppelt ansässige Gesellschaften untersucht. Verbleibende Doppelbesteuerung sowie möglicher Missbrauch werden aufgezeigt. Die Untersuchung zeigt, dass bestehende Vorschriften für eine Lösung dieser Probleme nur wenig ergänzt werden müssen. Vor dem Hintergrund neuer gesellschaftsrechtlicher Entwicklungen in Deutschland und Europa sollten Staaten doppelt ansässige Gesellschaften nicht mehr pauschal unter Missbrauchsverdacht stellen.

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§ 4 DIE DOPPELT ANSÄSSIGE KAPITALGESELLSCHAFT IM INTERNATIONALEN STEUERRECHT 45

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45 § 4 Die doppelt ansässige Kapitalgesellschaft im Internationalen Steuerrecht In den vorherigen Kapiteln wurden die Entstehung doppelt ansässiger Gesell- schaften sowie Besonderheiten des nationalen Steuerrechts im Zusammenhang mit doppelt ansässigen Gesellschaften behandelt. In diesem Kapitel erfolgt eine Einordnung doppelt ansässiger Gesellschaften in das Internationale Steuerrecht. Das deutsche Internationale Steuerrecht erfährt dabei eine besondere Berück- sichtigung. Auf Abkommensebene erfolgt die Untersuchung anhand des OECD- Musterabkommens 2005 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Ge- biet der Steuern vom Einkommen und Vermögen (MA). Auf bestimmte Dop- pelbesteuerungsabkommen wird nur punktuell eingegangen. Zunächst wird auf doppelt ansässige Gesellschaften betreffende Probleme im Zusammenhang mit der Abkommensberechtigung sowie mit der Ansässig- keitsfiktion des Art. 4 Abs. 3 MA eingegangen. Anschließend wird aus dem Blickwinkel des Internationalen Steuerrechts untersucht, aus welchen Gründen eine Gesellschaft doppelt ansässig sein könnte. Es folgt eine Darstellung von doppelt ansässige Gesellschaften betreffende Einkunftsarten des Musterabkom- mens. Danach wird auf bilaterale und unilaterale Maßnahmen zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung eingegangen. Schließlich wird erörtert, ob sich bereits in einer Konstellation von lediglich zwei beteiligten Staaten besondere Probleme aus der doppelten Ansässigkeit einer Gesellschaft ergeben. A. Die Abkommensberechtigung der doppelt ansässigen Kapitalgesellschaft Unter Abkommensberechtigung versteht man, dass ein Steuerpflichtiger dem Geltungsbereich eines Abkommens unterfällt. Nur abkommensberechtigte Steu- erpflichtige können sich zur Vermeidung von Doppelbesteuerung auf die Rege- lungen eines Abkommens berufen. Da die doppelt ansässige Kapitalgesellschaft in zwei Staaten der unbeschränkten Steuerpflicht...

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