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Dreiecksverhältnisse im Internationalen Steuerrecht unter Beteiligung doppelt ansässiger Kapitalgesellschaften

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Olaf Thiessen

Steuerrechtlich doppelt ansässige Gesellschaften unterliegen in zwei Staaten der unbeschränkten Steuerpflicht und sind besonders auf Vorschriften zur Vermeidung von Mehrfachbesteuerung angewiesen. Bestehende Vorschriften verursachen jedoch besondere Probleme, vor allem in Dreieckssachverhalten. In diesem Buch werden daher die Anwendbarkeit unilateraler deutscher Vorschriften und von Doppelbesteuerungsabkommen auf doppelt ansässige Gesellschaften untersucht. Verbleibende Doppelbesteuerung sowie möglicher Missbrauch werden aufgezeigt. Die Untersuchung zeigt, dass bestehende Vorschriften für eine Lösung dieser Probleme nur wenig ergänzt werden müssen. Vor dem Hintergrund neuer gesellschaftsrechtlicher Entwicklungen in Deutschland und Europa sollten Staaten doppelt ansässige Gesellschaften nicht mehr pauschal unter Missbrauchsverdacht stellen.

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§ 5 DREIECKSVERHÄLTNIS UNTER BETEILIGUNG EINER DOPPELT ANSÄSSIGEN KAPITALGESELLSCHAFT 128

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128 § 5 Dreiecksverhältnis unter Beteiligung einer doppelt ansässigen Kapitalgesellschaft Ein Dreiecksverhältnis unter Beteiligung einer doppelt ansässigen Kapitalgesell- schaft liegt vor, wenn eine Gesellschaft in zwei Staaten steuerrechtlich ansässig ist und Zahlungen an einen Empfänger in einem dritten Staat leistet oder solche Zahlungen aus einem dritten Staat empfängt. Unter steuerrechtlicher Ansässig- keit ist dabei die gleichzeitige Ansässigkeit nach nationalem Recht (Weltein- kommensbesteuerung) und nach Abkommensrecht zu verstehen, so dass die Ge- sellschaft in beiden Ansässigkeitsstaaten abkommensberechtigt für die von die- sen Staaten abgeschlossenen DBA ist. Dies wird der Regelfall sein, da Staaten dafür Sorge tragen werden, dass ihre nach nationalem Steuerrecht unbeschränkt steuerpflichtigen Gesellschaften auch abkommensberechtigt für die von ihnen abgeschlossenen DBA sind551. Es wird weiterhin davon ausgegangen, dass für den Fall des Bestehens eines DBA zwischen den beiden Ansässigkeitsstaaten eine Regelung in diesem enthalten ist, die einem der Staaten die vorrangige An- sässigkeit zuweist und beide Staaten diese Zuweisung auch akzeptiert haben. Wie bereits ausgeführt wurde, ändert eine solche nachrangige Ansässigkeit abkommensrechtlich nichts an der Abkommensberechtigung der Gesellschaft für die vom Staat der nachrangigen Ansässigkeit abgeschlossenen DBA552. Es wird unterstellt, dass die Ansässigkeitsstaaten weder eine anderslautende Rege- lung in ihr Abkommen aufgenommen haben, noch dass im Staat der nachrangi- gen Ansässigkeit die unbeschränkte Steuerpflicht nach dessen nationalem Steu- errecht für diesen Fall entfällt. Letzteres würde nach der Regelung des Art. 4 Abs. 1...

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