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Dreiecksverhältnisse im Internationalen Steuerrecht unter Beteiligung doppelt ansässiger Kapitalgesellschaften

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Olaf Thiessen

Steuerrechtlich doppelt ansässige Gesellschaften unterliegen in zwei Staaten der unbeschränkten Steuerpflicht und sind besonders auf Vorschriften zur Vermeidung von Mehrfachbesteuerung angewiesen. Bestehende Vorschriften verursachen jedoch besondere Probleme, vor allem in Dreieckssachverhalten. In diesem Buch werden daher die Anwendbarkeit unilateraler deutscher Vorschriften und von Doppelbesteuerungsabkommen auf doppelt ansässige Gesellschaften untersucht. Verbleibende Doppelbesteuerung sowie möglicher Missbrauch werden aufgezeigt. Die Untersuchung zeigt, dass bestehende Vorschriften für eine Lösung dieser Probleme nur wenig ergänzt werden müssen. Vor dem Hintergrund neuer gesellschaftsrechtlicher Entwicklungen in Deutschland und Europa sollten Staaten doppelt ansässige Gesellschaften nicht mehr pauschal unter Missbrauchsverdacht stellen.

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§ 6 VERHINDERUNG VON STEUERUMGEHUNGEN IM DREIECKSVERHÄLTNIS 166

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166 § 6 Verhinderung von Steuerumgehungen im Dreiecksverhältnis Eine Gesellschaft unterliegt in bestimmten Fällen aufgrund ihrer doppelten An- sässigkeit einer geringeren Steuerbelastung als eine vergleichbare „normale“, nur in einem Staat ansässige Gesellschaft. Besteuerungsvorteile können sich aus dem nationalen Steuerrecht der Ver- tragsstaaten ergeben. Auf doppelt ansässige Gesellschaften sind grundsätzlich in zwei Staaten die steuerrechtlichen Regelungen anwendbar, die nur für unbe- schränkt Steuerpflichtige gelten666. Sie können sich auch aus dem Zusammen- spiel solcher nationaler Vorschriften mit dem Internationalen Steuerrecht erge- ben, wenn die Gesellschaft für Zwecke des DBA mit dem anderen Ansässig- keitsstaat als nur in diesem ansässig gilt667. Des Weiteren sind auch rein interna- tionalsteuerrechtliche Vorteile denkbar, die sich aus der Anwendbarkeit der DBA beider Ansässigkeitsstaaten mit Drittstaaten ergeben668. Steuerpflichtige haben grundsätzlich das Recht, ihre wirtschaftlichen Ver- hältnisse günstig zu gestalten und die angesprochenen Vorteile auszunutzen669. Sowohl aus rechtlichen670 als auch aus betriebs- und volkswirtschaftlichen Ge- sichtspunkten kann dies aber nicht grenzenlos gelten. Fraglich ist, wo der Be- reich zulässiger Steuergestaltung endet und ein Missbrauch beginnt, den es durch spezielle Vorschriften zu verhindern gilt. Diese Frage wird international nicht einheitlich beantwortet671. Ein Missbrauch wird aber zumeist angenom- men, wenn die Rechtsform und der wirtschaftliche Gehalt eines Rechtsgeschäfts oder eines Rechtsgebildes voneinander abweichen, die Wahl der rechtlichen Form dem Willen des Steuerpflichtigen unterlegen hat, die Besteuerung nach der Rechtsform zu einem günstigeren Ergebnis für den Steuerpflichtigen führt als die Besteuerung...

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