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Die Auswirkungen des GATS auf den deutschen Gesundheitssektor

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Stefan Schmidt

Dem grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehr werden hohe Wachstumsraten vorausgesagt. Nicht nur in Europa durch das Gemeinschaftsrecht, auch auf globaler Ebene wird eine Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen angestrebt. Den rechtlichen Rahmen schafft das Allgemeine Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) der Welthandelsorganisation. Der Verfasser untersucht, welche Auswirkungen das GATS auf den wirtschaftlich bedeutenden deutschen Gesundheitssektor hat und ob letztlich begründeter Anlass für etwaige Befürchtungen in diesem sensiblen Bereich besteht. Zunächst wird dazu der Gesundheitssektor dargestellt und im Anschluss die Regelungsstruktur und Bedeutung des GATS aufgezeigt. Es wird festgestellt, dass es sich bei den verschiedenen Gesundheitsdienstleistungen um solche im Sinne des GATS handelt. Im Mittelpunkt steht die Vereinbarkeit der deutschen Rechtslage mit dem GATS. Im Ergebnis bescheinigt der Autor dem GATS kaum Auswirkungen auf den Gesundheitssektor und zeigt, dass es den Mitgliedsstaaten viel Raum lässt.

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Abkürzungsverzeichnis 19

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19 Abkürzungsverzeichnis a. A. andere Ansicht a. a. O. am angegebenen Ort ABl. Amtsblatt der EG Abs. Absatz abw. abweichend a. E. am Ende a. M. andere Meinung Art. Artikel Aufl. Auflage Bd. Band BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGS Bundessozialgericht Bl. Blatt BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerwG Bundesverwaltungsgericht bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise ca. circa d. des ders. derselbe d. h. das heißt Diss. Dissertation Doc. Document Drucks. Drucksache DSB Dispute Settlement Body (Streitbeilegungsgremium oder -organ) DSU Dispute Settlement Understanding (Vereinbarung über Regeln und Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten) DVBL Deutsches Verwaltungsblatt ECLRev. European Competition Law Review EG Europäische Gemeinschaft (en) EGV Vertrag zur Gründung der EG EMRK Europäische Menschenrechtskonvention EPIL Encyclopedia of Public International Law 20 EU Europäische Union EuR Europarecht (Zeitschrift) EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht EWS Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht f., ff. folgende FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung Fn. Fußnote FS Festschrift GATS General Agreement on Trade in Services (Allgemeines Überein- kommen über den Handel mit Dienstleistungen) GATT General Agreement on Tariffs and Trade (Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen) GewArch Gewerbearchiv GG Grundgesetz ggf. gegebenenfalls h. L. herrschende Lehre Hrsg. Herausgeber ICLQ International and Comparative Law Quarterly i. S. d. im Sinne des i. S. v. im Sinne von i. V. m. in Verbindung mit JIEL Journal of International Economic Law JURA Juristische Ausbildung JWT Journal of World Trade KOM Europäische Kommission LIEI Legal Issues of Economic Integration lit. littera (Buchstabe) m. mit MFN Most-Favoured-Nation (Meistbegünstigung) m. w. N....

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