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Kirchliche Krankenhäuser und staatliche Finanzierung

Geschichte, Ausgestaltung, verfassungsrechtliche Anforderungen

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Kyrill Makoski

Die Arbeit beschäftigt sich mit der staatlichen Finanzierung kirchlicher Krankenhäuser. Die Einbindung kirchlicher Krankenhäuser in das heutige System der Krankenhausfinanzierung wird dabei ebenso dargestellt wie die historische Entwicklung von der Antike bis heute. In einem analytischen Teil werden die Anforderungen untersucht, die das Grundgesetz an die staatliche Finanzierung stellt. Darf der Staat überhaupt kirchliche Krankenhäuser finanzieren und wie müssen die Finanzierungsregelungen ausgestaltet sein? Muss der Staat kirchliche Krankenhäuser nicht sogar besonders fördern oder zumindest ihre Bedürfnisse besonders berücksichtigen?

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B. Die Finanzierung kirchlicher Krankenhäuser 45

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45 B. Die Finanzierung kirchlicher Krankenhäuser I. Einleitung Es gibt drei hauptsächliche Finanzierungsquellen für Krankenhäuser: Zuwen- dungen der Länder für Investitionen, Leistungen der Krankenkassen für geleistete Pflegetage und Eigenleistungen der Träger, zu denen auch anderweitig erwirtschaftete Gewinne zählen. Zwar sollte die Einführung des KHG 1972 die Eigenleistungen der entsprechenden Krankenhausträger überflüssig machen. Dies ist jedoch nur teilweise gelungen1. Auch wenn die Krankenhäuser in kirchlicher Trägerschaft auf Finanzzuwen- dungen ihrer Träger bauen können, müssen sie doch den Hauptteil ihrer Kosten selbst erwirtschaften. Da in der BRD ca. 90 % der Bürger in der gesetzlichen Krankenversicherung sind, haben die im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) enthaltenen Normen einen großen Einfluss auf die Krankenhäuser. Ohne Finanzzuwendungen aus dem Sozialetat ist kein Akutkrankenhaus in Deutschland überlebensfähig. Da die Krankenkassen dem öffentlichen Sektor und damit dem Staat zuzu- rechnen sind, werden sie der ersten Kategorie, den staatlichen Finanzquellen, zugeordnet. Das Verständnis des heutigen Systems der Krankenhausfinanzierung setzt die Kenntnis der historischen Entwicklung der Krankenhäuser und ihrer Finanzie- rung voraus. Daher wird im Folgenden die Geschichte der Finanzierung von Hospitälern und Krankenhäusern seit der Antike dargestellt. Dazu gehört auch die Einordnung des Hospitals in die soziale Ordnung der jeweiligen Zeit. Besonderes Augenmerk gilt den Reformbestrebungen in der Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen vierzig Jahren, die die heutige Situation mitbestimmen. Eine Wertung soll nicht getroffen werden, denn Ziele, Motive und...

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