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Das Konzept der Anteilseignerbesteuerung nach § 22 UmwStG 2006 – insbesondere im Vergleich zu § 21 UmwStG 1995

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Christian Graw

Die steuerneutrale Einbringung von Unternehmensteilen oder Kapitalgesellschaftsanteilen in eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft ist in den §§ 20 ff. UmwStG geregelt. Dabei ist § 22 UmwStG i.d.F. des SEStEG die zentrale Vorschrift der Anteilseignerbesteuerung und löst insofern das Institut einbringungsgeborener Anteile i.S.v. § 21 UmwStG a.F. ab. Gegenstand der Arbeit ist das System der Besteuerung sperrfristbehafteter Anteile nach § 22 UmwStG n.F. Die Arbeit untersucht die sich stellenden Auslegungsfragen der Norm und unterzieht das neue Konzept einem Vergleich mit dem System der Besteuerung einbringungsgeborener Anteile. Dabei wird insbesondere auf systematische Unterschiede, Fragen der Europarechtskonformität sowie praktische Gesichtspunkte eingegangen.

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Inhaltsverzeichnis

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§ 1 Einführung 1 A) Allgemeines 1 B) Gang der Darstellung 2 § 2 Gesellschaftsrechtliche Grundlagen der Einbringung 3 A) Einbringung im Wege der Gesamtrechtsnachfolge 3 I. Wesen der Gesamtrechtsnachfolge 3 II. Umwandlungen nach dem UmwG 3 1. Verschmelzung einer Personenhandels- oder Partnerschaftsgesell- schaft auf eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft 3 2. Ausgliederung aus einem Einzelunternehmen, einer Personenhan- dels- bzw. Partnerschaftsgesellschaft oder Körperschaft auf eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft 5 3. Auf- bzw. Abspaltung einer Personenhandels- oder Partnerschafts- gesellschaft auf eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft 6 4. Formwechsel einer Personenhandels- oder Partnerschaftsgesellschaft in eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft 7 III. Ausländische Umwandlungen 8 B) Einbringung im Wege der Einzelrechtsnachfolge und Anwachsung 8 I. Wesen der Einzelrechtsnachfolge 9 II. Einbringung durch Sachgründung oder Sachkapitalerhöhung 9 III. Erweiterte Anwachsung, § 738 BGB 10 § 3 System der Besteuerung einbringungsgeborener Anteile nach dem UmwStG 1995 13 A) Systematik der Einbringung und der Besteuerung einbringungsgebo- rener Anteile 13 I. Behandlung der Einbringung nach allgemeinen Grundsätzen 13 II. Behandlung der Einbringung nach § 20 UmwStG 1995 14 III. Anteilseignerbesteuerung (Veräußerung der Anteile) 16 B) Tatbestand der Sacheinlage 17 I. Gegenstand der Sacheinlage 17 II. Beteiligte der Einbringung 20 1. Einbringender 20 2. Aufnehmende Kapitalgesellschaft 20 III. Ausgabe neuer Anteile als Gegenleistung 21 XII C) Behandlung der Einbringung auf Seiten der übernehmenden Kapital- gesellschaft 23 I. Bewertungswahlrecht 23 II. Ausübung des Wahlrechts 24 III. Einschränkungen des Bewertungswahlrechts 25 1. Einbringung eines überschuldeten Betriebsvermögens 25 2. Erhalt sonstiger Gegenleistungen 25 3. „Überentnahmen“ im Rückwirkungszeitraum...

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