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Ethikrichtlinien und Whistleblowing – Arbeitsrechtliche Aspekte der Einführung eines Compliance-Systems

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Mike Schulz

Die Untersuchung behandelt die arbeitsrechtlichen Aspekte bei der Einführung einer Ethikrichtlinie und Whistleblowing-Hotline im Rahmen des Compliance-Managements. Im Zentrum der Arbeit steht neben der Einführung eines Verhaltenskodex die so genannte Whistleblower-Klausel, d.h. die in der Ethikrichtlinie statuierte Anzeigeverpflichtung, wonach Verstöße gegen den Kodex zu melden sind. Zentrale Fragestellung der Arbeit ist, inwieweit sich eine Verpflichtung zur Anzeige des Fehlverhaltens Dritter aus den vertragsimmanenten Nebenpflichten des Arbeitnehmers ergibt. Besteht eine Verpflichtung des Arbeitnehmers zum internen Whistleblowing aufgrund arbeitsvertraglicher Rücksichtnahmepflichten nach §§ 242, 241 Abs. 2 BGB? Die Untersuchung liefert konkrete Ergebnisse und eröffnet damit die Diskussion.

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Vorwort - 7

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Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2009 von der juristischen Fakultät der Universität Augsburg als Dissertation angenommen. Rechtspre- chung und Literatur konnten bis April 2009 berücksichtigt werden. An dieser Stelle möchte ich Frau Prof. Dr. Martina Benecke aufrichtig für ihre Bereitschaft danken, dieses Thema im Rahmen einer Dissertation zu betreuen. Sie hat die Arbeit stets mit wissenschaftlicher Präzision geleitet. Bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Prof. Dr. Michael Kort für die zügige Erstel- lung des Zweitgutachtens. Ebenso danke ich Herrn Dr. Knut Müller, meinem Arbeitgeber während der Er- stellung der Dissertation. Er unterstütze mich durch konstruktive Anregungen und stete Gesprächsbereitschaft. Frau Martina Dempf danke ich für die Erstel- lung der Grafiken. Besonders herzlicher Dank gebührt meinen Eltern, denen ich diese Arbeit wid- me. Ihre uneingeschränkte Förderung meiner Ausbildung und ihre liebevolle Unterstützung haben die Anfertigung der vorliegenden Arbeit erst ermöglicht. München, im Dezember 2009 Mike B. Schulz

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