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Ethikrichtlinien und Whistleblowing – Arbeitsrechtliche Aspekte der Einführung eines Compliance-Systems

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Mike Schulz

Die Untersuchung behandelt die arbeitsrechtlichen Aspekte bei der Einführung einer Ethikrichtlinie und Whistleblowing-Hotline im Rahmen des Compliance-Managements. Im Zentrum der Arbeit steht neben der Einführung eines Verhaltenskodex die so genannte Whistleblower-Klausel, d.h. die in der Ethikrichtlinie statuierte Anzeigeverpflichtung, wonach Verstöße gegen den Kodex zu melden sind. Zentrale Fragestellung der Arbeit ist, inwieweit sich eine Verpflichtung zur Anzeige des Fehlverhaltens Dritter aus den vertragsimmanenten Nebenpflichten des Arbeitnehmers ergibt. Besteht eine Verpflichtung des Arbeitnehmers zum internen Whistleblowing aufgrund arbeitsvertraglicher Rücksichtnahmepflichten nach §§ 242, 241 Abs. 2 BGB? Die Untersuchung liefert konkrete Ergebnisse und eröffnet damit die Diskussion.

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Kapitel 1: Einführung - 21

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Kapitel 1: Einführung 21 „Der größte Lump im ganzen Land – das ist und bleibt der Denunziant“ (Hoffmann von Fallersleben) Kapitel 1 Einführung A. Ethikrichtlinien und Whistleblowing Begriffe wie Corporate Compliance1 und Wirtschaftskriminalität sind heutzuta- ge in aller Munde. Von Korruptionsskandalen wie bei Volkswagen und Siemens aufgeschreckt, verschärfen Konzerne die internen Kontrollen. Unternehmen fürchten Gesetzesverstöße der Mitarbeiter und sind dazu übergegangen, Compliance-Organisationen zu implementieren2. Die Arbeitgeber setzen ver- stärkt auf Hinweisgebersysteme zur Verhinderung bzw. Aufdeckung von Wirt- schaftskriminalität. In diesem Zusammenhang fallen immer wieder zwei Stich- worte: Ethikrichtlinien und Whistleblowing. I. Ethikrichtlinien Es scheint, als erobert ein neuer Trend aus den USA den Wirtschaftsstandort Deutschland: Die Einführung von Ethikrichtlinien. Sind Ethikrichtlinien das Gebot der Neuzeit? Sind Ethikrichtlinien das neue „Wundermittel“ in Zeiten hoher Wirtschaftskriminalität? Ganz nüchtern betrachtet: Nein! Ethisch korrek- tes Verhalten ist keine Entdeckung der Neuzeit – vielmehr seit jeher Grundlage jedes nachhaltigen wirtschaftlichen Handelns. Unternehmenserfolg steht schon immer im Einklang mit ethischen Normen und Werten wie Integrität, Loyalität, Respekt und Gesetzestreue. Von einem neuen Trend kann nicht gesprochen werden, vielmehr von altem Wein in neuen Schläuchen. Internationale Konzerne setzen verstärkt auf die Einführung von Ethikregeln, insbesondere in Zeiten hoher Wirtschaftskriminalität. Mit Ethik- bzw. Verhal- tensrichtlinien definieren die Unternehmen einheitliche Verhaltensstandards für ihre Mitarbeiter. Im Zuge der globalisierten Marktwirtschaft macht die Einfüh- rung von ethischen Standards auch in Deutschland nicht halt. An Ethik herrscht kein Mangel, zumindest nicht auf dem Papier....

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