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Ethikrichtlinien und Whistleblowing – Arbeitsrechtliche Aspekte der Einführung eines Compliance-Systems

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Mike Schulz

Die Untersuchung behandelt die arbeitsrechtlichen Aspekte bei der Einführung einer Ethikrichtlinie und Whistleblowing-Hotline im Rahmen des Compliance-Managements. Im Zentrum der Arbeit steht neben der Einführung eines Verhaltenskodex die so genannte Whistleblower-Klausel, d.h. die in der Ethikrichtlinie statuierte Anzeigeverpflichtung, wonach Verstöße gegen den Kodex zu melden sind. Zentrale Fragestellung der Arbeit ist, inwieweit sich eine Verpflichtung zur Anzeige des Fehlverhaltens Dritter aus den vertragsimmanenten Nebenpflichten des Arbeitnehmers ergibt. Besteht eine Verpflichtung des Arbeitnehmers zum internen Whistleblowing aufgrund arbeitsvertraglicher Rücksichtnahmepflichten nach §§ 242, 241 Abs. 2 BGB? Die Untersuchung liefert konkrete Ergebnisse und eröffnet damit die Diskussion.

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Kapitel 2: Grundlagen - 31

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Kapitel 2: Grundlagen 31 „Das Wissen um Gut und Böse scheint Ziel aller Ethik zu sein“ (Dietrich Bonhöffer) Kapitel 2 Grundlagen A. Geschichtlicher Hintergrund Die Anfänge des Whistleblowing wurzeln im US-amerikanischen Recht. Erste legislative Regelungen, die im False Claim Act zu finden sind, gehen auf die Zeiten des US-amerikanischen Bürgerkriegs zurück44. Eine mit Whistleblowing in Zusammenhang stehende Gesetzgebung ist im Jahre 2002 im Sarbanes-Oxley Act verabschiedet worden. Der Präsident der Vereinigten Staaten, George W. Bush, soll bei Unterzeichung des Sarbanes-Oxley Acts gesagt haben, es sei „...die am weitesten reichende Reform amerikanischer Geschäftspraktiken seit den Zeiten Franklin Delano Roosevelts45.“ Der Sarbanes-Oxley Act war die Re- aktion des amerikanischen Gesetzgebers auf eine Reihe von Unternehmenszu- sammenbrüchen, einhergehend mit gravierenden Folgen für die US- amerikanische Wirtschaft. Im Jahre 2002 wurden drei Frauen vom Time Maga- zine zu den „Persons of the year“ gewählt46. Unter Ihnen Sherron Watkins. Sherron Watkins war die stellvertretende Leiterin der internen Revision des Energieriesen Enron. Vergeblich informierte sie ihre Vorgesetzten über falsche Bilanzierungen im Unternehmen. Daraufhin wandte sie sich in einem Schreiben an den CFO des Unternehmens – ebenfalls ergebnislos. Vorläufiges Ergebnis ihrer Bemühungen war, dass Sherron Watkins in der Hierarchieebene zurückge- stuft wurde47. Die Unternehmensleitung ging ihren Hinweisen nicht nach und schenkte den Informationen keine Beachtung. Folge war der Untergang eines Imperiums. Der Energiegigant und seine 14 Tochterunternehmen mussten kurze Zeit später Konkurs anmelden48. Der Konzern teilte im November 2001 mit, dass Gewinne der vergangenen...

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