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Die Google Buchsuche nach deutschem Urheberrecht und US-amerikanischem Copyright Law

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Bettina Lucke

Im Jahr 2005 sorgte das Google Bibliotheksprojekt als Teil der Google Buchsuche das erste Mal für Aufsehen. Das US-amerikanische Unternehmen Google Inc. digitalisierte in den USA ganze Bibliotheksbestände, um Internetnutzern eine Volltextsuche in den einzelnen Büchern zu ermöglichen. Mit dem Settlement-Agreement, welches Google am 28.10.2008 mit den in den USA gegen das Bibliotheksprojekt klagenden Autoren- und Schriftstellervereinigungen schloss, rückte das Google Bibliotheksprojekt im Jahr 2009 erneut ins Blickfeld des allgemeinen Interesses. Das Hauptaugenmerk einer Prüfung der Vereinbarkeit des Bibliotheksprojekts mit deutschem Urheberrecht liegt auf der Frage, ob bereits das Anzeigen kurzer Textauszüge (sogenannter Snippets) aus einem Werk als Suchergebnis rechtsverletzenden Charakter hat. Eine wichtige Rolle spielt hierbei das Zitatrecht. Ziel der Darstellung ist es weiterhin, die Rolle des Urheberpersönlichkeitsrechts zu beleuchten. Den Schwerpunkt der Untersuchung des US-amerikanischen Rechts bildet die Fair Use-Analyse. Auch in Bezug auf das US-amerikanische Recht wird die persönlichkeitsrechtliche Komponente des Falls untersucht.

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Fazit - 301

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I. Scannen der Bücher 301 Fazit Der technische Fortschritt macht es möglich, dass der Weg des Buches hin zum Be- standteil des Internets unproblematisch beschritten werden kann. Aus technischer Sicht stehen der Aufnahme eines Buches in eine Suchmaschine des Internets keine Hinde- rungsgründe im Wege. Verkörpern Bücher jedoch urheberrechtlich geschützte Werke, führt der Weg des Buches ins Internet durch unwegsames Gelände. Urheberrechte könnten einer Überführung des Mediums Buch in die digitale Welt des Internets entgegenstehen. Erschwert wird die Betrachtung durch den Umstand, dass sich die möglicherweise rechtsverletzenden Handlungen zum Teil im grenzüber- schreitenden Internet abspielen. Am Beispiel der Google Buchsuche – genauer: des Bibliotheksprojekts der Google Buchsuche – wurde der Frage nach der Vereinbarkeit einer Bücherdigitalisierung zum Zwecke der Ermöglichung einer Volltextsuche im Internet mit dem deutschen Urheberrecht und dem US- amerikanischen Copyright Law nachgegangen. I. Scannen der Bücher Die Darstellung hat gezeigt, dass die Realisierung eines Vorhabens wie das des Google Bibliotheksprojekts in Deutschland nicht ohne die Verletzung von Urheberrechten möglich wäre.1343 Denn bereits der erste Schritt – das Scannen von Büchern, die urhe- berrechtlich geschützte Werke verkörpern, aus Bibliotheksbeständen ohne das Einver- ständnis der Berechtigten – würde das Vervielfältigungsrecht nach §§ 15 I Nr.1, 16 I UrhG verletzen. Auch dem Upload des eingescannten Werkes auf einen Server von Deutschland aus steht das deutsche Urheberrechtsgesetz entgegen. Erneut würde es zu einer Verletzung des Vervielfältigungsrechts kommen.1344 Anders nach US-...

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