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Planen und Bauen im Außenbereich

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Edited By Stephan Mitschang

Die vielfältigen Nutzungsansprüche an den Außenbereich, von den Erneuerbaren Energien über Anlagen zur Tierhaltung, Standorten für Kraftwerke oder die Anforderungen des europäischen und nationalen Habitat und Artenschutzes, haben in den letzten Jahren den Druck auf die bauliche und sonstige Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs erhöht. Dem skizzierten Spannungsfeld widmete sich die wissenschaftliche Fachtagung «Planen und Bauen im Außenbereich», die am 14. und 15. September 2009 an der Technischen Universität in Berlin durchgeführt wurde. In diesem Tagungsband sind die ausgearbeiteten Vorträge der einzelnen Referate enthalten. Sie machen deutlich, dass die Diskussion um die bauliche Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs noch lange nicht abgeschlossen ist.

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Biogasanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB – im Anschluss an die Entscheidung des BVerwG vom 11. Dezember 2008 11

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11 II Biogasanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB – im An- schluss an die Entscheidung des BVerwG vom 11.12.20081 Franz Guttenberger Bevor ich mich mit den rechtlichen Fragen zur Errichtung und zum Betrieb einer Biogasanlage befasse, möchte ich auf die zuletzt in der Fachpresse wiederholt er- schienenen Bilder eingehen, die insbesondere zum einen die Größenverhältnisse einer derartigen Anlage im Vergleich zu einem Wohngebäude verdeutlichen und zum anderen auch die Funktionsweise einer Biogasanlage in den Blick nehmen. Dabei fragt sich ganz unwillkürlich, ob derartige Anlagen – wie von interessierten Kreisen gefordert – tatsächliche ohne Größenbegrenzung im Außenbereich zuge- lassen werden sollen. Ein nicht zu knapp bemessener Schutz des Außenbereichs scheint hierbei nicht von der Hand zu weisen sein. Zur Funktionsweise: Eine Bio- gasanlage kann auf der Basis unterschiedlicher Einsatzstoffe betrieben werden, et- wa anstatt unter dem Einsatz nachwachsender Rohstoffe (Nawaro-Anlagen) weit- gehend auf der Basis von Gülle oder Klärschlamm. Gängige Systemabbildungen erfassen oft die üblichen Trocken-Nass-Simultan-Biogasanlagen, wie sie das Gesetz im Außenbereich noch zulässt. Diese Vergärungsanlagen bestehen aus mehreren in einer Halle luftdicht installierter Trockenfermenter mit angeschlossenen Biofiltern sowie meist aus zwei – zusätzlich auch wegen der Geruchsentwicklung – abgedeck- ten Rundbehältern, in denen die Nassfermentation und das Endlager untergebracht sind. Die Verbrennungsmotoranlage mit 0,5 MW (500 kW) elektrischer Leistungs- kapazität (die zulässige Leistungsbegrenzung im Außenbereich nach geltendem Recht) ist Bestandteil eines Blockheizkraftwerks (BHKW) mit angeschlossener Gasfackel. Die benötigte Jahresdurchsatzmenge einer derartigen...

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