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Planen und Bauen im Außenbereich

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Edited By Stephan Mitschang

Die vielfältigen Nutzungsansprüche an den Außenbereich, von den Erneuerbaren Energien über Anlagen zur Tierhaltung, Standorten für Kraftwerke oder die Anforderungen des europäischen und nationalen Habitat und Artenschutzes, haben in den letzten Jahren den Druck auf die bauliche und sonstige Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs erhöht. Dem skizzierten Spannungsfeld widmete sich die wissenschaftliche Fachtagung «Planen und Bauen im Außenbereich», die am 14. und 15. September 2009 an der Technischen Universität in Berlin durchgeführt wurde. In diesem Tagungsband sind die ausgearbeiteten Vorträge der einzelnen Referate enthalten. Sie machen deutlich, dass die Diskussion um die bauliche Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs noch lange nicht abgeschlossen ist.

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Standortgebundene Betriebe im Außenbereich 39

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39 IV Standortgebundene Betriebe im Außenbereich Olaf Reidt I. Grundlagen Die in § 35 Abs. 1 Nr. 1, 2, 5 bis 7 BauGB geregelten Tatbestände knüpfen in ers- ter Linie an bestimmte Nutzungen an, die im Außenbereich privilegiert zulässig sein sollen. Darin liegt eine weitgehende gesetzgeberische Anerkennung, dass diese Nutzungen in der Regel nur im Außenbereich sinnvoll möglich sind. Zugleich liegt darin eine antizipierte normative Billigung dieser Nutzungen. Demgegenüber ist Anknüpfungspunkt in § 35 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 4 BauGB in erster Linie die Standortbindung als solche, nicht oder jedenfalls nur einge- schränkt hingegen eine bestimmte Nutzungsart. Insofern handelt es sich also bei beiden Fällen letztlich um Auffangtatbestände. Der Unterschied zwischen diesen beiden Privilegierungstatbeständen wiederum liegt darin, dass § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB vorrangig an einen bestimmten Ort anknüpft (z. B. an das Vorkommen eines Bodenschatzes bei einem Abbaubetrieb), während § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB vor allem auf die Außenbereichslage als solche abstellt (z. B. wegen der von einem Vorhaben ausgehenden Emissionen oder Gefahren). Es ist also für Nr. 4 eher nachrangig, wo im Außenbereich das betreffende Vorhaben realisiert wird. Selbst § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB verlangt mit der Bindung an einem bestimmten Ort keine „kleinliche“ Standortprüfung. Spezifischer Standortbezug ist nicht gleichbedeutend mit einer gleichsam quadratmetergenau erfassbaren Zuordnung des Vorhabens zu der in Anspruch genommenen Örtlichkeit.1 II. § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB 1. Vorhaben, die der öffentlichen...

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