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Planen und Bauen im Außenbereich

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Edited By Stephan Mitschang

Die vielfältigen Nutzungsansprüche an den Außenbereich, von den Erneuerbaren Energien über Anlagen zur Tierhaltung, Standorten für Kraftwerke oder die Anforderungen des europäischen und nationalen Habitat und Artenschutzes, haben in den letzten Jahren den Druck auf die bauliche und sonstige Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs erhöht. Dem skizzierten Spannungsfeld widmete sich die wissenschaftliche Fachtagung «Planen und Bauen im Außenbereich», die am 14. und 15. September 2009 an der Technischen Universität in Berlin durchgeführt wurde. In diesem Tagungsband sind die ausgearbeiteten Vorträge der einzelnen Referate enthalten. Sie machen deutlich, dass die Diskussion um die bauliche Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs noch lange nicht abgeschlossen ist.

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Anforderungen an die Zulassung von Fotovoltaikfreiflächenanlagen 47

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47 V Anforderungen an die Zulassung von Fotovoltaikfreiflä- chenanlagen Stephan Mitschang I. Einleitung Im Jahr 2008 waren in Deutschland insgesamt ca. 11 Millionen Quadratmeter Kol- lektorfläche installiert. Das neue EEG-20091, das am 1. Januar 2009 in Kraft getre- ten ist, verpflichtet die Stromnetzbetreiber, Strom aus erneuerbaren Energien vor- rangig abzunehmen und dafür einen festgesetzten Preis zu bezahlen. Bis zum Jahr 20302 soll bereits die Hälfte des in Deutschland verbrauchten Stroms aus Erneuer- baren Energien stammen. Zu den Erneuerbaren Energien rechnet auch die solare Strahlungsenergie, die ge- genwärtig auf zweierlei Art und Weise genutzt werden kann: Entweder durch eine Fotovoltaikanlage an oder auf einer baulichen Anlage oder als sog. „echte“ Freiflä- chenanlage. Diese Fotovoltaikfreiflächenanlagen stehen im Vordergrund der fol- genden Ausführungen und werden im Anschluss an einige allgemeine Darlegungen zu Erneuerbaren Energien einer genaueren Betrachtung hinterzogen. Nach einer Betrachtung der Anforderungen des EEG-2009 werden die standortbezogenen Er- fordernisse derartiger Anlagen sowie ihre Zulassungsvoraussetzungen nach dem Baugesetzbuch (BauGB3) in den Blick genommen. Einzelfragen, die sich insbeson- dere mit regional- und bauleitplanerischen Standortsteuerungsanforderungen ausei- nandersetzen und schließlich ein Ausblick auf die künftige Entwicklung gegeben, runden die Untersuchung ab. Zusammengenommen wird so ein aktueller Überblick über den Stand, die Zulassung und die gegenwärtig bestehenden Steuerungsmög- lichkeiten von Fotovoltaikfreiflächenanlagen gegeben und gleichzeitig deren Bedeu- tung für die Nutzung Erneuerbaren Energien einer fachlichen und rechtlichen Wertung unterzogen. 1 Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare Energien Gesetz – EEG) vom 25.10.2008, BGBl....

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