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Planen und Bauen im Außenbereich

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Edited By Stephan Mitschang

Die vielfältigen Nutzungsansprüche an den Außenbereich, von den Erneuerbaren Energien über Anlagen zur Tierhaltung, Standorten für Kraftwerke oder die Anforderungen des europäischen und nationalen Habitat und Artenschutzes, haben in den letzten Jahren den Druck auf die bauliche und sonstige Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs erhöht. Dem skizzierten Spannungsfeld widmete sich die wissenschaftliche Fachtagung «Planen und Bauen im Außenbereich», die am 14. und 15. September 2009 an der Technischen Universität in Berlin durchgeführt wurde. In diesem Tagungsband sind die ausgearbeiteten Vorträge der einzelnen Referate enthalten. Sie machen deutlich, dass die Diskussion um die bauliche Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs noch lange nicht abgeschlossen ist.

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Planerische Steuerung von Tierhaltungsbetrieben im Außenbereich 97

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97 VII Planerische Steuerung von Tierhaltungsbetrieben im Außenbereich Wilhelm Söfker 1. Zur Ausgangslage: Tierhaltungsbetriebe als privilegiert zulässige Vorhaben im Außenbereich (§ 35 Abs. 1 BauGB) Für die Steuerung von Tierhaltungsbetrieben durch Bauleitplanung ist ihre privile- gierte Zulässigkeit im Außenbereich nach § 35 Abs. 1 BauGB von Bedeutung. Da- bei sind landwirtschaftliche und gewerbliche Tierhaltungsbetriebe zu unterscheiden, wobei die letztgenannten auf Grund ihrer Größe und Auswirkungen auf die Ent- wicklungen der Städte und Gemeinden in besonderer Weise und aktuell Gegen- stand von Überlegungen zur Steuerung im Rahmen der Bauleitplanung sind. 1.1 Tierhaltungsbetriebe als landwirtschaftlichen Betrieben dienende Vorhaben Die privilegierte Zulässigkeit dieser Betriebe richtet sich nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 201 BauGB. Verlangt wird u. a., dass „Landwirtschaft“ vorliegt und dass das Vorhaben einem landwirtschaftlichen Betrieb „dient“. Zu Abgren- zungsfragen bei großen Tierhaltungsbetrieben ist auf Folgendes hinzuweisen: Durch das BauGB – Änderungsgesetz 20041 wurde der Begriff der Landwirt- schaft in § 201 BauGB geändert. Die Tierhaltung ist dort mit der Maßgabe aufge- nommen worden, dass „das Futter überwiegend auf den zum landwirtschaftlichen Betrieb gehörenden, landwirtschaftlich genutzten Flächen erzeugt werden kann“. Mit dieser Ergänzung sollten einengende Beurteilungen, die zuvor teilweise vertre- ten wurden, vermieden werden, die davon ausgingen, dass nicht nur das Futter für die Tiere zu mehr als der Hälfte auf den zum landwirtschaftlichen Betrieb gehören- den Flächen erzeugt, sondern auch tatsächlich verfüttert werden musste (sog. kon- krete Betrachtungsweise). Seit...

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