Show Less

Planen und Bauen im Außenbereich

Series:

Edited By Stephan Mitschang

Die vielfältigen Nutzungsansprüche an den Außenbereich, von den Erneuerbaren Energien über Anlagen zur Tierhaltung, Standorten für Kraftwerke oder die Anforderungen des europäischen und nationalen Habitat und Artenschutzes, haben in den letzten Jahren den Druck auf die bauliche und sonstige Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs erhöht. Dem skizzierten Spannungsfeld widmete sich die wissenschaftliche Fachtagung «Planen und Bauen im Außenbereich», die am 14. und 15. September 2009 an der Technischen Universität in Berlin durchgeführt wurde. In diesem Tagungsband sind die ausgearbeiteten Vorträge der einzelnen Referate enthalten. Sie machen deutlich, dass die Diskussion um die bauliche Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs noch lange nicht abgeschlossen ist.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Artenschutz im Außenbereich 117

Extract

117 IX Artenschutz im Außenbereich Hans Walter Louis1 Das Artenschutzrecht der Bundesrepublik Deutschland gründet sich auf internati- onalen und nationalen Regelungen. Die internationalen Regelungen werden weitge- hend durch europäisches Naturschutzrecht umgesetzt oder begründet, so dass zu- nächst das europäische Artenschutzrecht dargestellt werden soll. 1. Das System des Artenschutzes nach dem deutschen Recht Artenschutz war immer an die Eingriffsregelung gekoppelt. Handelte es sich um einen zugelassenen Eingriff, entfielen die artenschutzrechtlichen Verbote. Schon § 22 Abs. 3 BNatSchG 19762 sah rahmenrechtlich vor, dass die artenschutzrechtli- chen Verbote zugunsten der besonders geschützten oder der vom Ausstreben be- drohten Arten „bei der Ausführung eines nach § 8 zugelassenen Eingriffs“ entfie- len. Durch die Novelle von 19873 wurde der Artenschutz durch § 4 BNatSchG 1987 als unmittelbar geltendes Recht etabliert. Gemäß § 20 f Abs. 3 BNatSchG 1987 galten die artenschutzrechtlichen Zugriffs- und Besitzverbote nicht „bei der Ausführung eines nach § 8 zugelassenen Eingriffs“, so dass die Zugriffs-, Besitz- und Vermarktungsverbote des § 20 f Abs. 1 und 2 BNatSchG 1987 nicht anwend- bar waren. Auf die Entwicklung der Eingriffsregelung im Innenbereich durch § 8a NatSchG 19934, dessen Absatz 3 Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen auf im Be- bauungsplan festgesetzte Maßnahmen beschränkte und dessen Abs. 4 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im unbeplanten Innenbereich ausschloss, soll hier nicht näher eingegangen werden. Ebenso nicht auf § 1a Abs. 2 und 3 BauGB 19985, der die Rechtsfolgen der Eingriffsregelung ins Baurecht verschoben hat. Diese Ände- rungen hatten auch Auswirkungen auf die Anwendung der artenschutzrechtlichen Verbote....

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.