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Planen und Bauen im Außenbereich

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Edited By Stephan Mitschang

Die vielfältigen Nutzungsansprüche an den Außenbereich, von den Erneuerbaren Energien über Anlagen zur Tierhaltung, Standorten für Kraftwerke oder die Anforderungen des europäischen und nationalen Habitat und Artenschutzes, haben in den letzten Jahren den Druck auf die bauliche und sonstige Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs erhöht. Dem skizzierten Spannungsfeld widmete sich die wissenschaftliche Fachtagung «Planen und Bauen im Außenbereich», die am 14. und 15. September 2009 an der Technischen Universität in Berlin durchgeführt wurde. In diesem Tagungsband sind die ausgearbeiteten Vorträge der einzelnen Referate enthalten. Sie machen deutlich, dass die Diskussion um die bauliche Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs noch lange nicht abgeschlossen ist.

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Bodenschutz, Baurecht auf Zeit im Außenbereich 135

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135 X Bodenschutz, Baurecht auf Zeit im Außenbereich Michael Krautzberger I. Überblick „Bodenschutz“ und „Baurecht auf Zeit“ sind Regelungsbereiche des Städtebau- rechts, die eine Reihe von inneren Zusammenhängen aufweisen. Sie sind nicht nur für die Bauleitplanung bedeutsam, sondern ebenso für die Außenbereichsvorhaben. Im Folgenden wird den Zusammenhängen beider Regelungsbereiche im Städtebau- recht nachgegangen und sodann die besondere Ausformung im Recht der Zulas- sung von Außenbereichsvorhaben behandelt. 1. Die Regelungen des Bodenschutzes im Baugesetzbuch a) „Bodenschutz“ wird im Baugesetzbuch vor allem mit der Bauleitplanung in Zu- sammenhang gebracht: Die sog. „Bodenschutzklausel“ des § 1a Abs. 2 BauGB zielt auf einen wesentlichen umweltpolitischen Aspekt der Bauleitplanung ab, der nach § 1 Abs. 5 Satz 2 BauGB dazu beitragen soll, die natürlichen Lebensgrundla- gen zu schützen und zu entwickeln. Im Rahmen der Bauleitplanung wird über das „Ob” und „Wie” der Inanspruchnahme von Flächen für bauliche Zwecke ent- schieden. Die Befugnis der Gemeinden, im Rahmen ihrer Zuständigkeit mit den Mitteln der Bauleitplanung die bauliche und sonstige Nutzung vorzubereiten und zu leiten, korrespondiert mit der Verpflichtung, dabei mit Grund und Boden spar- sam und schonend umzugehen und die Bodenversiegelung auf das notwendige Maß zu begrenzen. Die Gemeinde hat dieser Verpflichtung nach Maßgabe des § 1 Abs. 6 Nr. 7b BauGB und § 1 Abs. 7 BauGB sowie § 1a Abs. 2 Satz 3 BauGB in der planerischen Abwägung nachzukommen. § 1a Abs. 2 BauGB enthält eine auf den Bodenschutz gerichtete und auf die speziellen...

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