Show Less

Die Umweltprüfung in gestuften Planungsverfahren

Möglichkeiten und Grenzen der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung in der Raumordnung und der Bauleitplanung

Series:

Tim Schwarz

Die Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sind heute mehr denn je durch den Umweltschutz und die hieraus resultierenden Anforderungen geprägt. Zu diesen umweltbezogenen Anforderungen gehört auch die Umweltprüfung (UP), mit der im Rahmen der Aufstellung, Änderung oder Ergänzung eines Plans die Auswirkungen auf bestimmte Schutzgüter erfasst, ermittelt und bewertet werden. Aufgrund der Durchführung der Umweltprüfung auf verschiedenen Ebenen der Raumordnung und der Bauleitplanung sowie Überschneidungen mit anderen auf einer Planungsebene durchzuführenden Umweltprüfverfahren, wie z. B. der Eingriffsregelung oder der FFH-Verträglichkeitsprüfung, kann es dabei zu Doppelprüfungen auf einer bzw. verschiedenen Planungsebenen kommen. Das Konzept der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung zielt darauf ab, durch ein Verfahrensmanagement bei der Durchführung verschiedener Umweltprüfverfahren Doppelprüfungen zu vermeiden und Inhalte der Prüfverfahren gegenseitig zu nutzen.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

I Einleitung - 1

Extract

1I Einleitung 1. Problemstellung Mit der Einführung der Umweltprüfung durch das EAG Bau1 im Jahr 2004 haben sich für die Planung neue Anforderungen an die Verfahren zur Aufstellung, Ände- rung oder Ergänzung der Raumordnungspläne und der Bauleitpläne ergeben. Diese resultieren aus der Verpflichtung, für Pläne und Programme eine Umweltprüfung durchführen zu müssen. Ziel der Umweltprüfung ist es, sicherzustellen, dass bei bestimmten öffentlichen und privaten Vorhaben sowie bei bestimmten Plänen und Programmen zur wirksamen Umweltvorsorge nach einheitlichen Grundsätzen die Auswirkungen auf die Umwelt frühzeitig und umfassend ermittelt, beschrieben und bewertet werden. Das Ergebnis der durchgeführten Umweltprüfung ist bei der Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen zu berücksichtigen. Die Anforderung zur Ermittlung der Umweltbelange stellt an sich für die räumliche Gesamtplanung2 keine Neuheit dar. Schon vor der Einführung der Umweltprüfung bestand für Pläne der Raumordnung und der Bauleitplanung die Pflicht zur umfas- senden Ermittlung der Umweltbelange im jeweiligen Planungsverfahren. Die Neue- rung im Hinblick auf die Umweltprüfung ist vor allem darin zu sehen, dass die Umweltbelange nun in einem formalisierten Verfahren ermittelt, bewertet und in der Abwägung berücksichtigt werden müssen. Da die Umweltprüfung auf den ver- schiedenen Ebenen der räumlichen Gesamtplanung durchgeführt werden muss, besteht die Möglichkeit der Überschneidung von Prüfinhalten und daraus resultie- rende Doppel- oder Mehrfachprüfungen3. Dies bedeutet, dass im Rahmen der Umweltprüfung...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.