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Die Umweltprüfung in gestuften Planungsverfahren

Möglichkeiten und Grenzen der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung in der Raumordnung und der Bauleitplanung

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Tim Schwarz

Die Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sind heute mehr denn je durch den Umweltschutz und die hieraus resultierenden Anforderungen geprägt. Zu diesen umweltbezogenen Anforderungen gehört auch die Umweltprüfung (UP), mit der im Rahmen der Aufstellung, Änderung oder Ergänzung eines Plans die Auswirkungen auf bestimmte Schutzgüter erfasst, ermittelt und bewertet werden. Aufgrund der Durchführung der Umweltprüfung auf verschiedenen Ebenen der Raumordnung und der Bauleitplanung sowie Überschneidungen mit anderen auf einer Planungsebene durchzuführenden Umweltprüfverfahren, wie z. B. der Eingriffsregelung oder der FFH-Verträglichkeitsprüfung, kann es dabei zu Doppelprüfungen auf einer bzw. verschiedenen Planungsebenen kommen. Das Konzept der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung zielt darauf ab, durch ein Verfahrensmanagement bei der Durchführung verschiedener Umweltprüfverfahren Doppelprüfungen zu vermeiden und Inhalte der Prüfverfahren gegenseitig zu nutzen.

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III Maßstäbe und Leitlinien der Koordination und Abschichtung - 72

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72 III Maßstäbe und Leitlinien der Koordination und Abschichtung Nachdem im vorangegangenen zweiten Teil die rechtlichen Grundlagen der Koor- dination und Abschichtung der Umweltprüfverfahren in der räumlichen Gesamt- planung erörtert wurden, erfolgt im dritten Teil der Arbeit eine vertiefende Be- trachtung der Umweltprüfverfahren mit dem Ziel der Entwicklung von Maßstäben und Leitlinien für die Koordination und die Abschichtung in der räumlichen Ge- samtplanung. Grundlagen hierzu bilden zum einen die fachgesetzlichen Vorgaben und die Rechtsprechung zu den Umweltprüfverfahren und zum anderen planungs- bezogene Faktoren in Bezug auf spezifische Eigenschaften der Planungsebenen und der Planinhalte im Hinblick auf die Pläne und Programme der räumlichen Ge- samtplanung. Bereits an dieser Stelle muss darauf hingewiesen werden, dass es nicht möglich erscheint, einen absoluten Maßstab für die Anwendung der Koordi- nation und die Abschichtung zu entwickeln, der universell auf jeden Planungsfall anwendbar ist. Vielmehr müssen die Möglichkeiten und Grenzen stets auch anhand des konkreten Planungsfalls bestimmt werden. Aus den oben genannten Untersu- chungskriterien sind jedoch Maßstäbe und Leitlinien zu entwickeln, die einen Orientierungsrahmen und eine Hilfestellung für die inhaltliche Koordination und die Abschichtung in der Planungspraxis bilden können. Im ersten Kapitel werden zunächst die formalen Anforderungen der Umweltprüf- verfahren unter dem Aspekt der Koordination betrachtet. Hierbei wird überprüft, welche Verfahrensschritte der Umweltprüfverfahren miteinander koordiniert bzw. verknüpft werden können. Aufgrund seiner bereits in Teil II identifizierten beson- deren...

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